Kommentar: Es ist an der Zeit, dass sich die politische Grundhaltung der Augsburger Bürgerschaft im Stadtrat widerspiegelt

Anmerkungen zur SPD-Liste

Von Siegfried Zagler

Die Augsburger SPD hat am gestrigen Samstag ihre Stadtratsliste erstellt, die bis auf eine Ausnahme derjenigen Liste gleicht, die die DAZ am Vorabend dieser Wahl zugespielt bekam. Die Antwort auf die Frage, ob man diese Liste als ein kluges Wahlkampf-Konstrukt bezeichnen darf, kann man – von ein paar Einschränkungen abgesehen – mit „Ja“ beantworten.

Die inoffizielle Liste, die auf einer Position verändert wurde

Auf Platz 18 trat Silke Högg gegen die gesetzte Stadträtin Gabriele Thoma an und Thoma hatte gegen die langjährige Juso-Vorsitzende keine Chance, weshalb Thoma ganz zurück zog und somit ihre politische Laufbahn ausklingen lässt. Die Frage, ob die SPD mit dieser Liste bei der Augsburger Bürgerschaft punkten kann, lässt sich schwer beantworten, da ohnehin vieles davon abhängt, ob und wie die Personen auf der Liste Wahlkampf betreiben. Dass die Liste ein systemisches Konstrukt mit Raffinesse ist, steht außer Frage. Warum jedoch Anna Rasehorn von der SPD-Führung auf Platz 2 gesetzt wurde, erschließt sich der DAZ nicht. Böse Zungen unterstellen hier eine SPD-berüchtigte Vetterles-Wirtschaft, da Rasehorns Vater mit der SPD-Vorsitzenden verheiratet ist. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Anna Rasehorn ist seit dieser Stadtratsperiode Stadträtin, ohne dass das aufgefallen wäre. Rasehorn könnte nun immerhin ihre Qualitäten im Wahlkampf zeigen. Margarete Heinrich auf Platz 4 ist ebenfalls schwerlich positiv zu kommentieren, schließlich hat sie bei der Landtagswahl als Listenkandidatin selbst in Haunstetten verloren, obwohl sie dort viele Jahre den SPD-Ortsverein führte. Heinrich hatte 2014 als Wahlkampfleiterin versagt und zusammen mit dem damaligen OB-Kandidaten Stefan Kiefer das schlechteste Augsburger Ergebnis der lokalen SPD-Geschichte eingefahren.

Der alte SPD-Grundsatz, dass Wahlverlierer nichts werden dürfen, wurde von dem damaligen Führungstrio Bahr/Kiefer/Heinrich ins Gegenteil verkehrt: Bahr trat nicht zurück, wurde wieder als Bundestagskandidatin nominiert, Kiefer wurde Bürgermeister und Sozialreferent und Heinrich zur Fraktionschefin gewählt. Diese Fehler bleiben Fehler, die sich nun wieder auf der Liste abbilden. Lässt man das aber wegen der Zeitdistanz als Marginale stehen und lässt auch die Frage offen, warum das Haunstetter SPD-Urgestein Harald Eckert auf der Liste fehlt, steht die Grundannahme im Raum, dass sich Menschen ändern und an ihren Fehlern wachsen.

Darf man bei der SPD-Liste von einem raffinierten Wahl-Konstrukt sprechen? Ja! Und zwar deshalb, weil sie Aufbruch signalisiert und zugleich die Altvorderen mitschieben lässt. Starten die Neuen mit viel Verve und Engagement in den Stadtteil-Wahlkampf, finden Tausende Hausbesuche statt und setzt die SPD neben ihren Kernkompetenzen ein alles andere überragendes Thema, dann könnte sie sich möglicherweise aus dem gegenwärtigen Tief herausarbeiten. Die beiden Schlüsselfiguren dieser Liste sind Dirk Wurm und Gerhard Ecker (Platz 15). Ecker ist amtierender Oberbürgermeister von Lindau und weiß auch aus seiner Regenbogenzeit, wie SPD-Wahlkampf in Augsburg geht. Interessant und von Bedeutung wird auch die Rolle von Christian Moravcik sein. Setzt die SPD Moravciks haushaltspolitischen Positionen groß auf die Agenda, dann wäre die SPD möglicherweise in der Lage, eine Welle zu generieren, die über die politische Stadt hinweg fegt, als wäre die SPD eine Oppositionspartei.

Und genau darauf könnte es ankommen: Die SPD muss ihren potientiellen Wähler nun vermitteln, was in den vergangenen Jahren alles falsch gemacht wurde, weil sie in dem aktuellen Regierungsbündnis stets von der jeweiligen Gribl-Mehrheit gedeckelt wurde. Von den Bundes- und Landtagswahlen wissen wir, dass viele enttäuschte SPD-Wähler AfD wählen, weil sie dort ihr Protest-Stimme am besten aufgehoben sehen, da die AfD politisch im Abseits steht – und somit das C-Lager mitschwächt. Eine starke (also eine linke) SPD würde in Augsburg die AfD kleinhalten und wieder dafür sorgen, dass sich die politische Grundhaltung der Augsburger Gesellschaft im Stadtrat widerspiegelt. Der aktuelle Stadtrat zeichnet durch Auflösungen von Fraktionen und zahlreichen Parteiaustritten und Parteiübertritten in den vergangenen Jahren ein verzerrtes Bild der Stadtratswahl von 2014. Ein Skandal, an dem das aktuelle Regieungsbündnis ein großes Stück Verantwortung mitträgt.

„Sie sind alle hochmotiviert und wollen einen engagierten Wahlkampf führen, damit der SPD-Kandidat Dirk Wurm Oberbürgermeister wird. Einer für alle, alle für einen“ sei das Motto von Wurm und den 60 Kandidaten.“  So wird SPD-Fraktionschef Florian Freund in der SPD-Pressemitteilung zur Listenaufstellung zitiert. Und Dirk Wurm selbst fügt hinzu, dass der Vorwahlkampf gezeigt habe, dass man mit den SPD-Themen mehrheitsfähig sei. „Wir wollen eine lebendige Stadt, in der niemand Angst haben muss, dass er sich sein Augsburg morgen nicht mehr leisten kann, weil die Wohnung zu teuer wird oder der Job wegbricht. Wir wollen eine offene, eine nachhaltige, eine sichere und soziale Stadt!“, so Wurm.

Hut ab! Nun muss uns die gute alte SPD nur noch erklären, wie sie das machen will.

Die offizielle Stadtratswahlliste der Augsburger SPD:

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