Regierung von Schwaben entlastet Tobias Schley

CSU-Stadtrat Tobias Schley hatte unlängst schlechte Presse. Er habe zuviel Geld für die Abschiedsparty seines Ex-Chefs Gerhard Leypoldt, Gründer der politisch umstrittenen Augsburg AG, ausgegeben – von 16.000 Euro war die Rede. Schleys Tätigkeit – nach der Abwicklung der Augsburg AG – bei der „Messe Augsburg ASMV GmbH“, sorgte für den Vorwurf, dass Schleys hauptberufliche Tätigkeit laut Gemeindeordnung nicht mit seinem Stadtratsmandat vereinbar sei. Nicht nur in der SPD, sondern auch in den eigenen Reihen wurde in diese Richtung gegrummelt. Eine anonyme Strafanzeige beförderte das Mutmaßen über Schley zum „Fall Schley“. Schley hatte daraufhin die Regierung von Schwaben als zuständige Aufsichtsbehörde gebeten, zu überprüfen, ob diese Vorwürfe zutreffend seien. „Auf Grundlage der von der Stadt Augsburg übermittelten Ausführungen und Unterlagen kommen wir zu dem Ergebnis, dass ihre Berufstätigkeit mit Ihrem Stadtratsmandat vereinbar ist“. Die Unvereinbarkeitsbestimmung komme im „Fall Schley“ nicht zum Tragen, da Schleys Arbeitnehmerstellung wesentliche Merkmale der Position eines leitenden Angestellten vermissen lässt, so die Regierung von Schwaben in einer Mail an Schley.