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Sonntag, 01.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Jokele geh Du vora, dass mi dr Haas net beißa ka

oder

Der Stadtrat und der Sparzwang

Per Antrag vom Januar 2010 hat PRO AUGSBURG die Lokomotive Aufgabenkritik aufs Gleis gesetzt. Bürgermeister Weber fungiert inzwischen als Fahrdienstleiter.

Dr. Werner Lorbeer

Dr. Werner Lorbeer


Nun liegen Berge von Papier auf dem Tisch – und schon hagelt´s Bedenken und Widerspruch. Es liegt in der Natur der Sache, dass dann, wenn der Sturm des Sparzwangs weht, die einen Mauern bauen und die anderen zu St. Florian beten. Der, der sich als Erster aus der Deckung traut und wie Bürgermeister Grab eine moderate Anhebung der Stadtbibliotheks-Gebühren vorschlägt, erlebt, dass das im Kulturausschuss umgehend abgelehnt wird und die CSU das Thema von der Tagesordnung nimmt. Ein ähnliches Schicksal droht seinem Festivalkonzept, gegen das sich bereits jetzt eine breite Front derer stemmt, die unter dem Banner „Bedenkenträger aller Fraktionen vereinigt Euch!“ Gemeinsamkeiten finden.

Prof. Harzmann (PRO AUGSBURG) hat dem Stadtrat in dessen Juni-Sitzung vorgeschlagen, erst dann vom Bürger etwas einzufordern, wenn man zuallererst bei sich selbst angefangen und liebgewonnene Vergünstigungen abgebaut hat. Ergebnis: Tosendes Schweigen im Plenum.

Dabei wäre die eigene Verschlankung sehr simpel schon dadurch zu bewerkstelligen, dass ohne Ausnahme nur noch Selbständige und nur Sitzungen, die von der Stadtverwaltung einberufen sind, abrechnen können: zur Vereinfachung am Besten pauschal und nicht mehr pro Stunde, sondern pro Termin.

Das verspricht die Chance, die Verwaltungsperson, die bis dato ausschließlich mit den diversen Sonderabrechnungen beschäftigt war, für sinnvollere Aufgaben einsetzen zu können. Damit aber nicht genug: Auf die kritisierten Eintritts-, Theater- und Straßenbahn-Karten sollten, anders als bisher, symbolische Gebühren erhoben und für Parkplätze einfach bezahlt werden.

PRO AUGSBURG hat dem Koalitionspartner eine Liste mit Vorschlägen zur Aufgabenkritik zukommen lassen. Wir hoffen, dass der Koalitionspartner CSU nach Erledigung seiner internen Schwierigkeiten ebenfalls die Kraft zu Vorschlägen finden wird. Aufgabenkritik kann sich nicht in Steuer- und Gebührenanhebungen und Zuschusskürzungen erschöpfen. Es müssen die dickeren Bretter gebohrt werden wie Sanierung der Altenhilfe, des Flughafens, Wirtschaftlichkeit der Bäder, Kostendeckungskonzept für die neue Eisarena und eben unzähliges mehr.

Man wird nicht – das muss man Rot und Schwarz ins Stammbuch schreiben – „KGSt“ beschließen können. Man muss die unzähligen Details in vielen quälenden Sitzungen beschließen und daneben an den großen Verlustbringern arbeiten. Es gibt für die Kostenreduzierung und das Stopfen der Löcher keinen Masterplan, sondern nur die kleinen Schritte. Wer nur „Bedenken“ äußert und „erst mal ein Gesamtkonzept“ fordert, ist nicht auf der Seite derer, denen es um nachhaltige Sanierung der Finanzen geht. Und darum geht es: Kampf um Generationengerechtigkeit und Erhaltung der Kreditwürdigkeit der Stadt und ihrer Betriebe und Töchter.

Mancher Stadtrat würde sich im Moment wohl wünschen, dass St. Peter am Perlach dem Hl. Florian gewidmet wäre. Aber dort, zum Trost, dort ist die wunderbare Darstellung der Hl. Maria als Knotenlöserin. Die wird helfen.



Augsburg, 29. Juli 2011

Dr. Werner Lorbeer