„Genauso falsch wie bei Kohl“

Der Fraktionschef der Augsburger Grünen, Reiner Erben, mokiert sich über die Bilanzpräsentation der Stadtregierung im Botanischen Garten (die DAZ berichtete).

Der Begriff der „blühenden Landschaften“ sei genauso falsch wie die Vorstellungen, die sein Urheber Helmut Kohl hatte, der seinerzeit die Entwicklung der Wirtschaft in den neuen Bundesländern falsch einschätzte. „Wenige Tage nach Einsetzung einer Haushaltssperre und mitten in einer Wirtschaftskrise von ‚blühenden Landschaften‘ zu reden, ist zynisch, aber auch selbstgerecht, da sich die Stadtregierung in ihrer Bilanz viele Erfolge zuschreibt, die gar nicht auf ihre Kosten gehen“, so Reiner Erben in einer Pressemitteilung der Grünen.

Irritierend findet Erben weiter die Einschätzung von Oberbürgermeister Kurt Gribl, er habe in vielen Politikfeldern Stagnation aufgelöst. Durch das von Gribl und der CSU unterstützte Bürgerbegehren sei die gesamte innerstädtische Entwicklung um mindestens zwei Jahre verzögert worden, es wurde „also vor allem Stagnation ausgelöst.“ Besonders auffällig sei – nach Erbens Ansicht – dass gerade in den Themenbereichen von Pro Augsburg nicht viel passiert sei. „Mit Anträgen, die oft von kommunalpolitischem Unwissen und politischem Aktionismus bestimmt waren, wurde die Verwaltung unnötig belastet und es entstanden immer wieder Verzögerungen. Wenn heute etwas blüht, dann hat das die Vorgängerregierung gesät.“