FDP: Steuererhöhungen kosten Arbeitsplätze in Augsburg

Auch von der Augsburger FDP gab es gestern eine Reaktion auf Hermann Webers Sparabsichten, wie sie in der Augsburger Allgemeinen dargestellt wurden. Um Form und Inhalt der Pressemitteilung unverfälscht widerzugeben, bringt sie die DAZ in voller Länge.



“Dass die Stadt anfängt zu sparen, nachdem sie jahrelang das Geld mit vollen Händen ausgegeben hat, ist dringend notwendig. Jeder wird seinen Beitrag zu einem ausgeglichenen Haushalt leisten müssen. Einige Vorschläge des Kämmerers werden die Situation Augsburgs allerdings noch verschlimmern, anstatt sie zu verbessern: Eine Erhöhung der Kita-Gebühren wäre ein fatales Signal. Familienfreundlichkeit und Kinderbetreuungsmöglichkeiten gewinnen immer mehr an Bedeutung. Augsburg sollte und muss sich hier im Wettbewerb der Städte entsprechend positionieren, doch genaue das Gegenteil ist der Fall.

Die Erhöhung der Gewerbesteuer ist aus Sicht der FDP Augsburg ein Eigentor. Augsburg hat in den letzten Jahren oft genug den Kürzeren gezogen, wenn es um die Neuansiedelung von Firmen gegangen ist. Mit der vorgeschlagenen Steuererhöhung macht sich die Stadt das Leben selbst schwer. Diese Entscheidung würde mittelfristig eine Verlagerung von Arbeitsplätzen nach sich ziehen, was dann für die Stadt weniger Einnahmen bedeutet. Die FDP Augsburg hofft, dass in den entscheidenden Verhandlungen jeder Referent und jeder Stadtrat den nötigen Sparwille erkennen lässt. In den letzten Monaten war das oftmals nicht der Fall. Gleichzeitig setzen wir auf die Vernunft, dass kontraproduktive Vorschläge, die die Stadt Image und letztlich auch Geld kosten würden, nicht in die Tat umgesetzt werden.” So die Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Augsburger FDP, Miriam Gruß.