DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 05.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Fachgespräch: Demokratie in Sicht? – Nordafrika in Bewegung

Freitag, den 8. April von 14.30 bis 18.15 im Bayerischen Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe FreundInnen,

seit Jahrzehnten hat der Westen die Diktatoren in den nordafrikanischen Ländern finanziell und sicherheitstechnisch unterstützt. Als Gegenleistung dafür wurde Öl geliefert und die Grenzen für Flüchtlinge und Emigranten aus Afrika dicht gemacht. Um Europas Süden wurde ein unsichtbarer und schier unüberwindbarer Schutzwall hochgezogen. Zum Schutz vor Flucht und Migration nach Europa auf Kosten der Schutzsuchenden und unter Hinnahme von Menschenrechtsverletzungen. Seit langem steht die europäische Asyl- und Migrationspolitik bei Menschenrechtsorganisationen und MigrationsexpertInnen deshalb in der Kritik.



Es verwundert nicht, dass Europa den Umwälzungen in Nordafrika bislang eigentümlich ambivalent gegenübersteht. Westliche PolitikerInnen begrüßen die Demokratiebewegungen ohne sich zu solidarisieren. Sie inszenieren das Schreckgespenst von „Flüchtlingsströmen in biblischem Ausmaße”. Sie fürchten den Migrationsdruck. Aber angesichts der tiefgreifenden Umbrüche in den arabischen Ländern muss der Westen seine menschenverachtende Abschottungspolitik neu überdenken.

Gerade die jüngsten Ereignisse an den Küsten Europas zeigen: Wir brauchen eine unbürokratische und menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik. Wir brauchen eine mutige und solidarische Migrationspolitik in Europa – wirtschaftliche Zusammenarbeit und Kooperation mit den betroffenen Ländern. Nur so können wir die jungen Demokratiebewegungen unterstützen.

In dem Fachgespräch wollen wir anlässlich der aktuellen Umbruchsituationen in den arabischen Ländern die Anforderungen an eine menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik in Europa mit Ihnen zusammen diskutieren. Sie alle sind herzlich dazu eingeladen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

Christine Kamm, MdL

Barbara Lochbihler, MEP


» Die Einladung zum Herunterladen (pdf 453 kB)