Bürgerbegehren zum Stadtbad: Gribl zeigt Größe

Voller Respekt für das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Alten Stadtbads zeigte sich OB Kurt Gribl bei der gestrigen Unterschriftenübergabe im Stadtrat.

Mit einer Gruppe von Mitstreitern überreichte Franz Ragutzki, Initiator des Bürgerbegehrens, zu Beginn der gestrigen Stadtratssitzung dem Augsburger Oberbürgermeister das Ergebnis vierwöchigen Sammelns: „Fast 17.000 Unterschriften haben wir dabei, aber eine fehlt noch“. Kurt Gribl ließ sich nicht zweimal bitten. Unter dem Jubel der Vertreter der Bürgerinitiative schritt der OB zur Tat und unterzeichnete.

Unter dem Applaus von Franz Ragutzki setzt der „gefühlte Initiator“ Kurt Gribl die letzte Unterschrift auf die Liste

Damit löse er ein Versprechen ein, so Gribl. Der OB erläuterte nochmals seine Intention für den Erhalt der Augsburger Bäderlandschaft. In seinem Bemühen, ein Gesamtkonzept darzustellen, sei ein Verkauf eines der Bäder immer nur die „Ultima Ratio“ gewesen, falls das – bereits im Februar 2009 von ihm in Auftrag gegebene – Gesamtkonzept und dessen Finanzierung über Zuschüsse und Kredite scheitern sollte. Vor wenigen Tagen sei nun die Zustimmung der Regierung von Schwaben und des Innenministeriums zum Bäderkonzept gekommen, die man eigentlich erst zur Jahresmitte erwartet habe. Damit sei ein Verkauf vom Tisch gewesen. Das sei allerdings kein Grund, den Erfolg des Bürgerbegehrens zu schmälern. Dieses habe eine druckvolle „Dynamik“ erzeugt und eine „starke Bearbeitungsdichte“ hervorgerufen.

„Den Bürger ernst nehmen und nicht mit eigenen Antragstellungen überholen“

Stefan Kiefers vorbereiteter Redebeitrag wollte nicht so recht zum – nach eigenen Worten – „eindrucksvollen Beginn“ der Sitzung passen. Mit dem Stadtbadverkauf habe man ein 80-Millionen-Loch stopfen wollen, so der SPD-Faktionsvorsitzende, der Kurt Gribl außerdem zu „mehr Demut“ gegenüber den Bürgern aufrief. Besser traf Karl-Heinz Schneider (SPD) die Stimmungslage im Saal: Er bezeichnete den OB nach seinem Auftritt als den „gefühlten Initiator des Bürgerbegehrens“.

Im weiteren Verlauf stellten SPD und FDP/Freie Wähler Anträge zur Fortführung des Stadtbads. Das anschließende, teils spitzfindige „Ricola-Spiel – wer hat’s erfunden“ von Stefan Kiefer, Karl-Heinz Schneider, Bernd Kränzle (CSU) und Rainer Schönberg (FW) – alles Juristen – beendete Ober-Jurist Kurt Gribl mit den Worten, man solle den Bürger ernst nehmen und nicht „mit eigenen Antragstellungen überholen“ wollen. Anträge, die das Anliegen des eingereichten Bürgerbehrens unvollständig wiedergäben und ergänzten, würden gegen die Gemeindeordnung verstoßen.

„Ich empfehle, einfach den Wortlaut des Bürgerbegehrens zu beschließen, was ich hiermit beantrage“, so der OB. Hierfür gab es Applaus aus allen Fraktionen. Der anschließende Beschluss fiel einstimmig.

Unterschriftenübergabe im Sitzungssaal: Jan Fertig, die Initiatoren Claudia Zerbe und Franz Ragutzki, OB Kurt Gribl mit Stadtbad-Rettungsring (v.l.)