Antwort an Peter Grab

Zu den Aussagen von Peter Grab in seinem Newsletter zum Projekt ku.spo nimmt die Grüne Fraktion wie folgt Stellung:

1. Die Grüne Fraktion hat nie einer Verlängerung des Projekts ku.spo zugestimmt. In der von Herrn Grab zitierten Sitzung im April 2011 ging es lediglich um die Frage, an welche Agentur das Projekt im Jahr 2011 vergeben wird. Da die Arbeiten schon im Laufen waren und das Projekt ku.spo auch 2010 von der Agentur eest! betreut wurde, hätte es keinen Sinn gemacht, das Projekt anderweitig zu vergeben. Deshalb hat die Grüne Fraktion dieser Vergabe zugestimmt. Dass Herr Grab daraus den Schluss zieht, dies wäre eine Zustimmung zur Verlängerung des Projekts ist nicht nachvollziehbar.
2. Das Projekt ku.spo ist im Übrigen auf drei Jahre (2009-2011) befristet. Am 22. 10.2008 wurde der Grundsatzbeschluss hierüber (100.000€ pro Jahr) gegen die Stimme der Grünen gefasst. In den zuständigen Ausschüssen wurde dann jedes Jahr das jeweilige Konzept vorgestellt und zudem eine Bilanz gezogen – in Form von Berichten. In den zugehörigen Debatten äußerten wir jedes Mal deutlich unsere Kritik. Ein Beschluss zur Verlängerung über die dreijährige Projektphase hinaus müsste vom Referenten in die zuständigen Ausschüsse eingebracht werden. Dies ist bisher aber nicht geschehen.
3. Die Entscheidung über die jeweilige Vergabe der Mittel aus dem ku.spo-Etat ist nicht nachvollziehbar. Diese ist dem Kulturreferenten selbst vorbehalten, der damit eine Verfügungsmasse hat, die er verteilen kann. Hier agiert er zum Teil selbstherrlich. Dies zeigt auch der Vorgang um die offensichtlich erteilte Zusage von Zuschüssen für den Integrationsbeirat für eine zukünftige Veranstaltung beim Frühlingsfest 2012.
4. Von den Mitteln aus ku.spo profitieren nur wenige Sportvereine – aber alle Vereine leiden unter den Kürzungen im Haushalt und einem seit 2009 stark gekürzten Bauunterhalt der Sportstätten und Bäder. Durch die von der Stadtregierung beschlossenen Kürzungen im Nachtragshaushalt 2011 wurden im Jahr 2011 68.000 Euro bei den Vereinszuschüssen gestrichen. Im Haushaltsentwurf 2012 war erneut eine Kürzung vorgesehen, die dann aber im Finanzausschuss zurückgenommen wurde. Ku.Spo kostet dagegen jährlich ca. 85.000 Euro. Zusätzlich werden Spendenmittel von Stadtsparkasse und Stadtwerke eingesetzt. Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle. Deshalb bleibt die Grüne Fraktion bei der Forderung ku.spo zu streichen und das Geld direkt den Vereinen oder dem Bauunterhalt der Sportstätten und Bäder zukommen zu lassen. Davon würden alle Vereine profitieren.
5. Herr Grab behauptet, dass ku.spo neben den Sportvereinen auch maßgeblich den Schulen zugute kommt. Von den Projekten der Jahre 2010 und 2011, die auf der Homepage aufgeführt sind, fanden aber nur vereinzelt Projekte an Schulen statt (z.B. die Bemalung einer Turnhalle).
6. Auch unsere Fraktion hat die Aktivitäten des WM-Rahmenprogramms begrüßt und dafür wesentliche Impulse gegeben. Für externe Projekte wurden allerdings 30.000€ aus dem ku.spo-Etat dem WM-Rahmenprogramm zur Verfügung gestellt. Folglich fehlten diese Mittel auch den Vereinen und Schulen.
7. Die Kriterien zur Mittelvergabe, die auf der ku.spo-Homepage veröffentlicht sind, sind mehr als schwammig. Es wird nur festgelegt, dass eine Kulturinstitution einen sportlichen Akzent setzen muss und umgekehrt (siehe unten). Weitere Ziele oder Kriterien sind nicht genannt, geschweige denn, dass sie eine inhaltliche oder gar eine qualitätsvolle Zielsetzung vorweisen müssen. Damit ist die Vergabe de facto beliebig.

Verantwortlich: Martina Wild