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Freitag, 09.12.2022 - Jahrgang 14 - www.daz-augsburg.de

Corona-Spaziergänge: Stadt in der Kritik

Die Anti-Impfpflicht-Demonstration durch die Augsburger Innenstadt am vergangenen Sonntag sorgte nicht nur für Unbehagen bei der Mehrheit der Bürgerschaft, sondern evoziert nun auch Kritik seitens der sozialen Fraktion (SPD und Linke) an der Stadt Augsburg.

Foto: © DAZ

Laut sozialer Fraktion sei das Sicherheitskonzept nicht aufgegangen, weshalb es Aufklärungsbedarf angesagt sei. Zirka 1000 Gegner der Corona-aktuellen Maßnahmen hatten sich am vergangenen Sonntag zu einem sogenannten „Corona-Spaziergang“ verabredet. Eine Allgemeinverfügung der Stadt Augsburg für den Zeitraum vom 1. bis 3. Januar schrieb den Teilnehmern der unangemeldeten Demonstration vor, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und eine Maske zu tragen, falls dieser Abstand nicht eingehalten werden könne.

„Stadt, Polizei und Sicherheitsbehörden waren mit einem eng abgestimmten Sicherheitskonzept, welches sich im Rückblick als zielführend und erfolgreich darstellte, vorbereitet“, so kommentierte Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch nachträglich das Geschehen. Die Sozialfraktion hatte eine andere Wahrnehmung: „Die Darstellung des Ordnungsreferenten deckt sich schlicht und ergreifend nicht mit Berichten und Bildern der unangemeldeten Demonstration. Während die Veranstalter der Demo sich im Netz dafür feiern, dass keine Abstände eingehalten wurden und selbst das entsprechende Bildmaterial dazu liefern, wird uns seitens Stadt und Polizei erklärt, die Abstände wären eingehalten worden. Wir erwarten hier eine unmissverständliche Klarstellung des Ordnungsreferenten und von der Stadtspitze eine Strategie für künftige Veranstaltungen dieser Art“, so poltert Frederik Hintermayr (Linke), ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion aus SPD und Linken, Richtung Pintsch.

Und in der Tat sind im Netz Aufnahmen zu sehen, die dokumentieren, dass während des Protestzuges nur wenige Teilnehmer eine Maske trugen und auch der vorgeschriebene Mindestabstand kaum eingehalten wurde.

Es sei all jenen, die sich an die aktuellen Auflagen und Beschränkungen halten, nicht zu vermitteln, wenn die Stadt die „Spaziergänge“ durch Augsburg einfach gewähren lasse und eine Allgemeinverfügung seitens der Demonstranten ignoriert werden könne. „Gleichzeitig wurde und wird an anderer Stelle strikt auf die Einhaltung der Corona-Regelungen geachtet“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Freund. Städte wie München würden zeigen, dass es Möglichkeiten gebe, die unangemeldeten Aufmärsche zu ordnen und die Nichteinhaltung von Auflagen zu ahnden.