Curt-Frenzel-Stadion: Welchen Auftrag hat der Kommunale Prüfungsverband?
Mit einem Brief an den Kommunalen Prüfungsverband will die Grüne Stadtratsfraktion herausfinden, ob die Stadt den Verband entsprechend den Beschlüssen des Stadtrats mit der Aufklärung der Vorgänge um den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions beauftragt hat.
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Zu Irritationen war es bei den Grünen gekommen, nachdem OB Kurt Gribl in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag mündlich erklärt hatte, dass der Kommunale Prüfungsverband von sich aus die mit der Baubetreuung beauftragte AGS (Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung) prüfen wolle und eine eigene Beauftragung damit nicht notwendig sei. Dies entspricht nach Ansicht der Grünen Fraktion aber nicht dem Beschluss des Stadtrats vom Juli 2011. “Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass der Kommunale Prüfungsverband z.B. prüfen solle, wer welche Entscheidungen getroffen hat, die zu einer massiven Umplanung geführt haben. Es reicht bei Weitem nicht aus, nur die Tätigkeiten der AGS zu überprüfen”, so die Grüne Stadträtin Eva Leipprand.
Sollte der Kommunale Prüfungsverband keinen entsprechenden Auftrag bekommen haben, wäre dies “ein schwerwiegender Verstoß gegen einen einstimmigen Stadtratsbeschluss”, so die Grüne Stadtratsfraktion am Freitag in einer Pressemitteilung. Die Grünen hatten den Nachprüfungsantrag unter anderem deshalb gestellt, weil Fraktionen in kommunalen Parlamenten – anders als die Fraktionen des Landtags – kein eigenes “Nachforschungsrecht” per Untersuchungsausschuss haben.
» Der im Stadtrat einstimmig angenommene Antrag der Grünen im Wortlaut