„Wir versuchen, nicht nur kleine Brötchen zu backen“
Vor der eindrucksvollen Kulisse eines 8 Meter hohen Autoklaven, eines Druckofens in den Hallen von Premium Aerotec, präsentierte OB Dr. Kurt Gribl am gestrigen Dienstag seine Zwischenbilanz nach drei Jahren Amtszeit.
OB Dr. Kurt Gribl vor dem Autoklaven, in dem einmal Flugzeugteile bei 180 Grad "gebacken" werden.
Die zahlreichen Medienvertreter waren von der Informationsflut der halbstündigen Rede des Oberbürgermeisters offensichtlich so gesättigt, dass Fragen nahezu ausblieben. Diese stellte sich das Stadtoberhaupt anschließend selbst. Gribl gliederte seine Regierungsbilanz in fünf Punkte: Arbeitsplätze, das Abarbeiten „alter Baustellen“, strategische Entwicklungen, Außenwahrnehmung und Stellenwert der Stadt Augsburg in Bayern und die Arbeit für und mit den Bürgern.
„Arbeitsplätze werden immer vor Ort geschaffen“, so Gribl zum ersten Punkt seiner Ausführungen, in dem er auf sein persönliches Engagement für Unternehmen wie Osram, Faurecia, Böwe Systec und manroland in Zeiten der Finanzkrise verwies. In Punkt Zwei listete der OB u.a. die Problemfelder Klinikum, Messe, Kongresshalle und Curt-Frenzel-Stadion auf. Jahrelang seien die Bürger dort von den Vorgängerregierungen vertröstet worden. „Ich will an diese alten Themen einen Haken machen können, wenn die sechs Jahre vorbei sind“, brachte Gribl seine Entschlossenheit zur Abarbeitung des Problemstaues zum Ausdruck.
Finanzielle Sonderbehandlung durch den Freistaat
Unter dem Punkt „Strategische Entwicklungen“ verwies Gribl auf die Personalpolitik bei der Besetzung von Führungspositionen städtischer Beteiligungsunternehmen. Bei der Messe, dem Klinikum, der Stadtsparkasse und der AVA habe man sich Experten geholt, „die sich als solche bewiesen haben“. Auf das „außerordentlich angenehme“ Arbeitsverhältnis mit Vertretern des Freistaats ging der OB unter seinem Punkt Vier ein. Augsburg habe sich in Bayern ein „unglaubliches Maß der Anerkennung“ erarbeitet, das sich in finanziellen Sonderbehandlungen bei Mittelzuteilungen aus dem Konjunkturpaket und Förderzusagen für das Klinikum in Höhe von 350 Millionen für die kommenden zehn Jahre niedergeschlagen habe.
Beim Bürger zu sein und „mit ihm Politik zu machen“ war das Thema des letzten Punktes der Bilanz des OB. Gribl nannte beispielhaft die Bürgerentscheide zum Stadtbad und zum Tunnel am Kö und hob die „Vielzahl von Dialogterminen in den Stadtteilen“ hervor, an denen er sich auch selbst beteilige. Eine „feindselige Gesinnung der Bürger gegenüber der Stadtregierung“ verspüre er dabei nie.
Positives, Negatives und Kurioses
In der anschließenden Selbstbefragungsrunde bezog der OB zu Dingen Stellung, die sich für ihn persönlich in den vergangenen drei Jahren besonders positiv und negativ dargestellt hatten. Ersteres war für ihn die erfolgreiche Abwicklung von „Unsere Show“, eines kulturellen Bildungsprojekts des Schulreferats und des Popkulturbeauftragten. Zweiteres war der unglückliche Verlauf um die Interimsspielstätte des Theaters, bei der man „die Klugheit von heute“ gebraucht hätte.
Besonders stolz sei er auf die Entwicklung am Klinikum mit dem im April anstehenden Spatenstich für den Neubau der Kinderklinik und auf die 74 Prozent Zustimmung beim Bürgerentscheid zum Königsplatz. Am schwierigsten habe er die Finanzmarktkrise empfunden, am kuriosesten seinen eigenen Auftritt bei den „Körperwelten“, wo er „ad hoc in aufgebrachter Situation eine plastinierte Leiche mit einer Picknickdecke abzudecken“ hatte.
Mit knapper Mehrheit durchregieren
Unter der Überschrift „Visionen für 2014“ zählte Gribl die Realisierung der Interimsspielstätte und des Curt-Frenzel-Stadions, den Kongresshallenumbau, den Neubau des Königsplatzes, den Masterplan für die Altenhilfe, Ganztags- und andere Schulprojekte, den Umzug des Stadtarchivs, eine schwarze Null am Klinikum ab 2012 und verschiedene Umweltprojekte auf.
Einer Großen Koalition oder vergleichbar engen Zusammenarbeit mit der SPD in den kommenden drei Jahren erteilte der Oberbürgermeister eine Absage. Die SPD habe selbst die Oppositionsrolle gewählt, praktisch keine Maßnahme der Stadtregierung sei ohne Kritik geblieben: „Ich habe die SPD als Dagegen-Fraktion ohne konstruktive Ansätze erlebt“. Die Augsburger CSU ist für Gribl eine „starke Volkspartei mit einer großen Bandbreite an Stimmungen“. Er sei nach der Klausurtagung vom vergangenen Wochenende von der Geschlossenheit seiner Partei überzeugt: „Knappe Mehrheiten haben den Vorteil, dass man zusammengeschweißt wird“.
» Projekt „Unsere Show“
» Stadt Augsburg, Internetseite zur Halbzeitbilanz