Wildpinkler bleiben hinter Soll zurück
Auf Anfrage der SPD gab Finanzreferent Hermann Weber gestern dem Stadtrat einen Zwischenbericht zur Finanzsituation der Stadt. Auch das Wildpinkeln in der Maxstraße spielte dabei eine Rolle.
"Die Haushaltssituation ist nicht dramatisch" - Hermann Weber
Der Kämmerer konnte mit seinem Bericht die medial verbreitete Befürchtung entkräften, dass die Stadt Augsburg gezwungen wäre, gewaltige Korrekturen gegenüber dem Haushaltsplan 2010 vorzunehmen. Zwar schiebe der Bund immer mehr Verantwortung auf die Kommunen ab, in Augsburg liege man aber genau im Plan, was die Ausgabenseite angehe.
Auf der Einnahmenseite werde es jedoch zu Verschiebungen kommen. So rechnet Weber mit einer Million Mindereinnahmen aus der Grundsteuer B und 6,6 Mio. weniger Gewerbesteuer als im Haushaltsplan 2010 veranschlagt. Diese Ausfälle werden aber durch höhere Einnahmen aus der Einkommensteuer großteils ausgeglichen. Basierend auf Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzungen und des Statistischen Landesamtes rechnet der Finanzreferent hier mit einen Plus von 5,9 Mio. Euro. Nach Berücksichtigung weiterer Effekte im unteren sechsstelligen Bereich wie Umsatzsteueranteile und Gewerbesteuerumlagen werden 2010 rund 1,2 Mio. Euro weniger im Stadtsäckel landen als veranschlagt.
Die Talsohle ist erreicht
Der Kämmerer sieht deshalb keine Notwendigkeit einer Korrektur. “Die Haushaltssituation ist nicht dramatisch”, so Weber. Es gehe nicht mehr weiter nach unten, “wir haben die Talsohle wohl erreicht”. Auf Nachfrage zur Entwicklung einzelner Haushaltsposten sprach Weber beispielhaft die Bußgeld-Einnahmen an. Das neue Radargerät habe sich bereits mehr als bezahlt gemacht. Die Wildpinkler würden jedoch “weniger wild” pinkeln als erwartet. “Vielleicht ändert sich das ja noch dieses Wochenende”, so Weber in Anspielung auf das vom 24. bis 26. Juni stattfindende Maxstraßenfest Max10. Mehr Details zum Haushalt wird es im Halbjahresbericht des Kämmerers in der nächsten Stadtratssitzung im Juli geben.