Stühlerücken im Stadtrat: Umbesetzung der Ausschüsse
Neue Sprecher der CSU-Fraktion in drei Ausschüssen
Bernd Kränzle
Zu neuen Mehrheitsverhältnissen hat der Partei- und Fraktionsaustritt von Tobias Schley (ehemals CSU) geführt. Die Sitze in 13 Ausschüssen mussten daher neu vergeben werden. Mit einem Losentscheid wurde im Stadtrat jeweils für einen Sitz pro Ausschuss entschieden, ob die CSU diesen Sitz behält oder an die Fraktion Die Linke abgeben muss. In acht Ausschüssen fiel das Losglück der Linken zu.
Die CSU-Fraktionsmitglieder haben sich untereinander verständigt, wer freiwillig den betreffenden Ausschuss verlässt. Der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle zeigt sich „tief beeindruckt von der breiten Bereitschaft der Fraktionsmitglieder, freiwillig Platz zu machen“. In keinem einzigen Fall musste gewählt werden, wer auf seinen Sitz verzichten muss. Im Allgemeinen Ausschuss scheidet Stadtrat Peter Uhl aus, im Bauausschuss Günther Göttling. Der Jugend- und Sozialausschuss muss auf Daniela Dafler verzichten, der Kulturausschuss auf Erwin Gerblinger. Den Sportausschuss verlässt Juri Heiser, den Personalausschuss Andreas Jäckel. Ingrid Fink verzichtet auf ihren Sitz im Umweltausschuss. Der CSU-Sitz Tobias Schleys im Liegenschaftsausschuss geht ebenfalls an die Linke.
Die CSU-Fraktion hat sich in Folge der Ereignisse für einige Umbesetzungen entschieden: Michael Gierl wird der neue CSU-Sprecher im Personalausschuss. Günther Göttling rückt im Liegenschaftsausschuss anstelle von Schley zum neuen CSU-Sprecher auf. Im Wirtschaftsausschuss heißt der neue CSU-Sprecher Thorsten Große. Daniela Dafler ist neues Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Schleys Platz im Stiftungsausschuss fällt Ingrid Fink zu.
Bei den Stellvertretern kam es ebenfalls zu Neuerungen; beispielsweise hat im Finanzausschuss Claudia Haselmeier künftig Johannes Hintersberger als ersten Stellvertreter. Bernd Kränzle weiß, dass es mit den neuen Mehrheiten für die Stadtregierung nicht leicht wird. Für seine Fraktion ist er aber „sehr zuversichtlich, dass wir mit der bewährten Mannschaft auf den neuen Plätzen gute Politik für Augsburg machen können“.