City-Club-Razzia: Eva Weber mahnt zur Verhältnismäßigkeit
Nach dem massiven Polizeieinsatz im Augsburger City Club hat sich nun auch Oberbürgermeisterin Eva Weber zu Wort gemeldet. In einer offiziellen Stellungnahme distanzierte sie sich von einer direkten Beteiligung der Stadtverwaltung und mahnte kritische Selbstreflexion aller Beteiligten an.
Von Bruno Stubenrauch
Weder sie noch städtische Stellen seien in die Planung oder Durchführung der Razzia involviert gewesen, so die Oberbürgermeisterin. Weber betonte, dass sie erst aus den Medien von den Ereignissen erfahren habe, unterstrich jedoch gleichzeitig die demokratische Notwendigkeit der Trennung von Stadtregierung und Polizeigewalt.
Die Bilder des Einsatzes hätten sie überrascht, und sie stellte klar, dass sich niemand solche Szenen in seiner Stadt wünsche. Dennoch verwies sie auf den geltenden rechtlichen Rahmen: Zwar stünde sie klar hinter der Augsburger Clubkultur und deren lebendigen Freiräumen, doch seien diese keine „rechtsfreien Räume“.
Hintergründe müssen transparent aufgearbeitet werden
Besonders deutlich äußerte sich die Rathauschefin zur laufenden Kritik am Vorgehen der Sicherheitsbehörden. Sie forderte eine kritische Selbstreflexion aller Beteiligten ein: „Alle – auch staatliche Akteure – sind immer wieder aufgefordert, ihr eigenes Vorgehen, auch hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit, kritisch zu prüfen“, so Weber. Sie erwarte nun eine transparente und sachliche Aufarbeitung der Hintergründe.
Mit Blick auf das Selbstverständnis Augsburgs ergänzte sie: „Augsburg ist eine Friedensstadt. Und Frieden bedeutet nicht, dass es keine Konflikte gibt. Frieden zeigt sich vor allem darin, wie wir mit Konflikten umgehen.“ Die endgültige rechtliche Bewertung der Razzia sieht Weber nun als Aufgabe der Gerichte.