Nächtlicher Streit um Plakat-Platzierungen
Beim Aufhängen von Wahlplakaten zur Kommunalwahl im März in der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag, den 25. Januar, soll es zu Auseinandersetzungen zwischen Plakatierern der V-Partei³ und der AfD gekommen sein.
Von Bruno Stubenrauch
In die Illegalität versetztes Plakat der V-Partei³ (Foto: Roland Wegner)
Dies geht aus einer Mail des OB- und Spitzenkandidaten der V-Partei³ Roland Wegner an seinen Mitbewerber Andreas Jurca von der AfD hervor, die der DAZ vorliegt.
Insbesondere sollen mehrere Wahlplakate der V-Partei³, die bereits an Straßenbeleuchtungen hingen, von AfD-Helfern – auch unter Inkaufnahme von Beschädigungen – nach oben verschoben worden sein, um darunter zwei eigene Plakate anzubringen; die Vorgänge seien dokumentiert. Gemäß Plakatierungsverordnung seien aber insgesamt nur zwei Plakate übereinander erlaubt; das obere dürfe mit seiner Oberkante maximal drei Meter Höhe über dem Boden angebracht sein (DAZ berichtete).
Wegner erwartet nun von der AfD – neben einer Entschuldigung – die umgehende Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustands, „insbesondere dort, wo durch AfD-Plakate bußgeldrelevante Sachverhalte entstanden sind, die im Zweifel fälschlicherweise der V-Partei³ angelastet werden könnten“. Er sieht sofortiges Handeln erforderlich.
Kein fairer Umgang in Sachen Plakatstandorte
Weiter berichtet Wegner in seiner Mail von Auseinandersetzungen mit den AfD-Plakatierern, die über ein verbales Maß hinausgegangen sein sollen. Mit den Mitbewerbern anderer Parteien habe es hingegen „sachliche und freundliche Gespräche und in Sachen Plakatstandorte einen fairen Umgang“ gegeben.
Wegner betonte abschließend, ihm falle der Einsatz für die Gleichbehandlung aller politischen Akteure zunehmend schwer, wenn diese „offenbar keinen Respekt vor demokratischen Grundregeln“ zeigten.