OB Gribl stimmt Augsburg auf die Wirtschaftskrise ein

Seinen Besuch bei der Kanzlerin und die daraus gewonnenen Erkenntnisse zur Wirtschaftskrise nahm OB Kurt Gribl zum Anlass, die finanzielle Entwicklung des Augsburger Haushalts zu hinterfragen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am vergangenen Montag einer Arbeitsgruppe von CDU/CSU-Oberbürgermeistern, der auch Gribl angehört, mitgeteilt, dass sämtliche Wirtschaftsinstitute derzeit ihre Prognosen überarbeiten. Man rechne für 2009 mit einem seit Kriegsende nie dagewesenen Minuswachstum von 4 bis 5 Prozent und bundesweiten Einbußen beim Export von 25 bis 30 Prozent. Diese Entwicklung werde bis auf die kommunale Ebene durchschlagen.

„Wir in Augsburg verfolgen die Entwicklung im Hinblick auf die Gewerbesteuerprognosen genau“, so Gribl am Donnerstag, „die Situation ist mehr als ernst“. Wer glaube, die Wirtschaftskrise gehe an Augsburg vorüber, sei naiv. Nach den Rekordeinnahmen bei der Gewerbsteuer im Jahr 2008 in Höhe von 153 Millionen Euro hat die Stadtregierung zwar nur 145 Millionen im Haushalt 2009 veranschlagt. Sie ist damit den Empfehlungen des Städtetages mehr als gefolgt, der eine Reduzierung von 5 Prozent empfohlen hatte. Die 145 Millionen könnten sich trotzdem als zu optimistisch erweisen. Genauere Zahlen werden aber erst zur Jahresmitte vorliegen.

Der OB stimmte gestern die Augsburger in einer Fernsehansprache auf die Wirtschaftskrise ein. Er zeigte sich aber verhalten optimistisch. Augsburg stehe im Vergleich zu anderen Kommunen gut da. Durch die Investitionstätigkeit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft in Höhe von 35 Millionen, der Stadtwerke in Höhe von 30 Millionen in die Breitbandverkabelung und mit den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II in Höhe von 20 bis 30 Millionen könne man erreichen, dass die Krise in Augsburg erst gar nicht ankommt. Es gebe keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.