Lokalpolitik
SPD: Bahr gibt auf — Partei setzt auf Angriff
Der Sachverhalt, dass Ulrike Bahr nach knapp 12 Jahren nicht mehr als Augsburger SPD-Vorsitzende zur turnusmäßigen Vorstandswahl am 6. November antritt, ist eine Sensation, da sich Bahr erstens im besten Politikeralter befindet und sie weder im privaten noch im politischen Bereich Skandale zu verzeichnen hat.
Von Siegfried Zagler
Ulrike Bahr
Will man wissen, warum Ulrike Bahr nicht mehr als Vorsitzende antritt, muss man ein wenig in die SPD hinein hören. Zum einen wiege schwer, dass sie es in 11 Jahren Parteivorsitz nicht geschafft habe außerhalb der SPD-Blase in der Stadt ein positiv aufgeladenes Persönlichkeitsimage zu etablieren, was man aus dem Verhältnis der Zweit- und Erststimmen in der Stadt Augsburg bei der zurückliegenden Bundestagswahl ableiten könne. Zum anderen erwarten die Augsburger Genossen durch einen sozialdemokratischen Bundeskanzler und die damit verbundene Reparatur der defizitären Sozialpolitik der Merkel Ära einen bundesweiten SPD-Aufschwung, der auch in Augsburg aufschlagen soll. Um den Schwung auch aufnehmen zu können, sei Bahr ein Wechsel an der Spitze nahegelegt worden, da man vom neuen Vorsitzenden eine härtere Gangart gegenüber der Schwarz-Grünen Stadtregierung erwarten könne.
Der mit allen Wassern gewaschene Dirk Wurm solle nun eine inhaltlich wie personell neu aufgestellte Partei in die Stadtratswahl 2026 führen, wie es in SPD-Kreisen heißt. Bahr hat das akzeptiert, wie man kürzlich der Augsburger Allgemeinen entnehmen konnte. Sie räume nun, wenn auch widerwillig, ihren Platz. Ein Gegenkandidat zu Wurm sei nicht in Sicht.
Die von der DAZ befragten Genossen verlieren kein schlechtes Wort über Bahr, aber sie können Wahlergebnisse lesen. Von 2002 bis 2012 saß Bahr im Stadtrat. Seit 2010 ist sie Vorsitzende der SPD Augsburg. “Von nun an gings bergab”, könnte man einen alten Knef-Song zitieren. Es wäre allerdings falsch, den Niedergang der Augsburger SPD allein an der Person Bahr festzumachen, da die Augsburger SPD mehr als andere Parteien vom Bundestrend abhängig ist. Und immerhin wurde Bahr am 26. September zum dritten Mal über die bayerische Landesliste in den Bundestag gewählt.
Und dennoch bleibt das Gesicht Bahrs mit einem beispiellosen Niedergang verbunden: 2002 erreichte die lokale SPD bei den Stadtratswahlen 23 Mandate plus den Oberbürgermeister. 2008 waren es immerhin noch 19 Mandate. 2014 (mit der SPD-Vorsitzenden Bahr) nur noch 13 Mandate und 2020 lediglich noch 9 Mandate. Die damaligen SPD-Granden Karl-Heinz Schneider, Linus Förster, Harald Güller, Margarete Heinrich, Stefan Kiefer und Ulrike Bahr bildeten Inseln, die viel Wasser zwischen sich hatten, aber nie von der Basis überschwemmt wurden.
Dirk Wurm
Dafür war die Basis zu schwach, die Spitzengenossen behandelten die Partei nicht mehr kurativ und bauten darauf, ihre Inseln so lange wie möglich zu halten. Niemand trat nach Wahlniederlagen zurück, niemand flickte jemanden am Zeug. Die Partei schien zum Sterben bereit – und dafür wechselt man nicht die Pferde.
“Totgesagte leben länger”, sagt der Volksmund. Und tatsächlich ist gemäß der Bundestagswahl festzuhalten, dass auch in Augsburg der Abwärtstrend gestoppt ist. Würde man das Augsburger Bundesergebnis in den Augsburger Stadtrat übertragen, käme die SPD auf knapp 12 Sitze. Das wäre immer noch zu wenig, weshalb die Zeichen nun auf Angriff stehen. Nach vielen Jahren Stillstand will die Augsburger SPD wieder Gas geben, will ein klares Profil entwickeln und aus allen Rohren die Stadtregierung angreifen. Man darf gespannt sein.
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Bundestagswahl 2021: Das Verhältnis von Erststimmen und Zweitstimmen in Augsburg:
Außer dem unbekannten Raimund Scheirich (AfD), dem noch unbekannteren Alexander Mayer (FDP) und eben Ulrike Bahr erreichten alle Direktkandidaten ein besseres Ergebnis als ihre Parteien.
Zweitstimmen in Augsburg:
Die Grafik zeigt die Korrelation der Bundes-SPD-Wahlergebnisse mit den Wahlergebnissen der lokalen SPD bei den Augsburger Stadtratswahlen: Die Augsburger Breuer-SPD lag über der Bundes-SPD von Brandt und Schmidt. 1990 fiel der OB-Kandidat der SPD Arthur Fergg durch und die Augsburger SPD verlor knapp 15 Prozent. Davon erholten sich die Augsburger Genossen erst wieder als Gerd Schröder Bundeskanzler wurde. Ohne diesen Bundestrend hätte Paul Wengert 2002 wohl keine Chance gehabt. In der Merkel-Ära sanken die SPD-Werte bundesweit rapide. Wie man leicht erkennen kann, setzt der SPD-Bundestrend den Rahmen, in dem sich die Augsburger SPD bewegen kann. Grafik © DAZ