„Kurt Gribl hat sich nicht auf privater Ebene mit Zurückhaltung und im Konjunktiv geäußert“

Bruno Marcon im DAZ-Interview

Bruno Marcon ist in Augsburg einer der führenden Köpfe der globalisierungskritischen Organisation attac. Als sich die Augsburger Stadtregierung im Winter 2015 aufmachte, eine Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben umzusetzen, hielt Marcon mit einer Bürgerinitiative dagegen – und zwang mit einem siegreichen Bürgerentscheid die Stadtwerke, Oberbürgermeister Kurt Gribl und die Stadtregierung in die Knie. Nun müssen Kurt Gribl und die Stadtregierung einen zweiten schweren Niederschlag ertragen, da der Verwaltungsgerichtshof in München die Feststellung der Unzulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens als unzulässig und somit als unrechtmäßig bewertet hat. Das Urteil ist seit gestern samt Begründung in der Welt. Es folgt der Bürgerinitiative in allen Punkten ihrer Beschwerde. Kurt Gribls frühen Versuch, das Bürgerbegehren mit seiner Privatmeinung als unzulässig zu entwerten, geißelt Marcon im DAZ-Interview: „Das war aus unserer Sicht nicht nur ein Missbrauch der Macht, sondern der Versuch, das Begehren zu erschweren und seine Initiatoren herabzuwürdigen.“ Aus aktuellem Anlass (Die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtshof liegt vor) veröffentlicht die DAZ das bereits im Januar 2017 geführte Interview ein zweites Mal – leicht gekürzt.