DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 30.05.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Kö-Bürgerentscheid: Piraten gegen Denkzettelwahl

Der Bezirksvorstand Schwaben der Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid am 21. November und zum Votum gegen den Tunnel am Kö auf. Von einem Denkzettel für den OB halten die Piraten nichts.



“Wer in Augsburg stimmberechtigt ist, sollte am Bürgerentscheid teilnehmen, wer Freunde oder Verwandte hat, sollte diese zur Teilnahme auffordern”, so die Piraten in einer Pressemitteilung vom Wochenende. Man habe sich lange mit dem Thema beschäftigt und könne eine klare Wahlempfehlung geben, heißt es weiter: JA zum Vorschlag des Stadtrates (“Kö-Umbau jetzt”), NEIN zum Vorschlag “Tunnel am Kö statt Chaos in der Innenstadt”. Mit einem Tunnel würde jahrelanges Bau-Chaos und anschließend ungezügelter Autoverkehr zementiert. Nichts halten die Piraten davon, “dem Gribl eins auszuwischen”. Das “aktuelle Planungs-Chaos” sei zwar vom jetzigen OB und der CSU erst möglich gemacht worden, aber “wenn sich diese Partei heute aus Angst vor Wählerstimmenverlust auf die Seite der Vernunft schlägt, sollte uns das nicht davon abhalten, für eine bessere Verkehrspolitik zu stimmen”.