Initiative Innenstadt entscheidet über Bürgerbegehren
In einem offenen Brief an den OB und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat weist das Architekturforum e.V. auf die heutige Sitzung der Initiative Innenstadt hin. Ziel der Initiative ist die Durchsetzung von Verbesserungen der Innenstadt, besonders der Maximilianstraße.
Die Initiative hatte hierzu einen Fünf-Punkte-Katalog ausgearbeitet und erhofft, dass der Stadtrat am 28. Mai über die gleichlautend formulierten Anträge verschiedener Fraktionen und Gruppierungen abstimmt. Dieser hatte die Entscheidung über die Anträge allerdings auf eine Sondersitzung am 22. Juli vertagt (die DAZ berichtete).
Volker Schafitel, Architekt und erster Vorsitzender des Architekturforums Augsburg e.V., zieht in seinem Brief nun Konsequenz und stellt erneut ein im Mai bereits angekündigtes Bürgerbegehren in den Raum: „Jetzt wurde das Anliegen an die Verwaltung weitergereicht, die sich nach eigener Aussage ’nicht drängen lässt‘! In der Sitzung der Innenstadtinitiative am 18.06.2009 wird entschieden, ob die Bürger den direkten, demokratischen Weg des Bürgerentscheids gehen werden, um ihrerseits Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen.“
» Der offene Brief (pdf 50 kB)