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Montag, 02.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder VIII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Grüne und SPD im Bannstrahl der CSU

Nichts Neues an der Gerüchtefront. Als wäre am heutigen Donnerstag in den Augsburger Medien nicht über die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates berichtet worden, trafen sich heute die Delegationen der CSU (Kurt Gribl, Bernd Kränzle, Johannes Hintersberger) und der Grünen (Reiner Erben, Martina Wild, Matthias Strobel, Stephanie Schuhknecht), um in zwei Stunden eine Grüne Liste abzuarbeiten, die in etwa 20 Grüne Realisierungsabsichten enthält. Um einen Grünen Klassiker zu nennen: Tempo 30 in der gesamten Stadt. Selbst dies schien die CSU-Delegation nicht besonders zu schrecken. Falls man freitags (ab 19 Uhr im Zeughaus) von der Grünen “Sonder-Stadtversammlung” dafür das Plazet bekommen sollte, würde am kommenden Montag eine weitere Verhandlungsrunde CSU/Grüne gestartet werden. – Bis dahin könnten sich aber die SPD und die CSU dergestalt intensiv genähert haben, dass für eine Regierungsbeteiligung der Grünen kaum noch eine Motivlage existieren könnte.

Die Grünen wären, falls es mit einer Augsburger GroKo klappen sollte, aus der Sicht nicht weniger CSU-Stadträte, ein überflüssiges Rad am Wagen. Im Anschluss an das Meeting mit den Grünen konferierte die CSU über drei Stunden mit der SPD, die durch Karl-Heinz Schneider, Stefan Kiefer und Willi Leichtle vertreten wurde. Man sei sich in vielen Sachfragen näher gekommen als erwartet, so die Auguren. Über Referatszuodnungen und über die SPD-Absicht, Stefan Kiefer zum Referenten zu machen und darüber hinaus das Sozialreferat zu beanspruchen, sei nicht gesprochen worden, wie es hieß. Am kommenden Samstag findet ein weiteres CSU/SPD Meeting statt. Bereits am Samstagvormittag treffen sich SPD und Grüne zu einer Verhandlungsrunde. Die Ziele dieser Gesprächsrunde sind nicht bekannt.

Das Gerücht, dass die Grünen die SPD an die Wahlkampfaussagen Kiefers erinnern werden, ist von den Grünen nicht bestätigt worden. Kiefer äußerte sich im Wahlkampf deutlich: Eine GroKo sei nicht sein Ziel und unter Gribl würde er keinen weisungsgebundenen Referenten-Job annehmen.