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Samstag, 23.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder VII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Rathaus: Kiefer obenauf, Weber unten durch, Grüne draußen

Am heutigen Donnerstag (ab 13 Uhr) finden weitere Sondierungsgespräche zwischen der CSU und den Grünen statt, danach wird es offenbar für die CSU konkreter, denn nach dem Gespräch mit den Grünen geht es in der Sitzung mit der SPD wohl bereits ans Eingemachte.

Am vergangenen Dienstag berichtete die CSU-Verhandlungsdelegation dem Parteivorstand und der Fraktion von ihren Gesprächen mit ihren möglichen Koalitionspartnern. Die Delegation habe den Auftrag bekommen, die Gespräche mit dem Ziel fortzuführen, eine breite Regierungsmehrheit zu bilden. Die CSM werde dabei keine Rolle mehr spielen. Das Gleiche gilt für Hermann Weber. Damit kann man davon ausgehen, dass Hermann Weber keine zweite Amtszeit als Referent ins Haus steht und die Grünen als Koalitionspartner für die CSU nicht mehr sexy sind. Es soll nun heute darum gehen, mit der SPD die zukünftige Regierung auf breite Beine zu stellen. Käme eine Koalitionsnähe mit der SPD zustande, wären die Grünen außen vor, weil man sie nicht mehr bräuchte und somit Rainer Schaal in eine zweite Amtszeit schicken könnte. Für die CSU müsste das erste Bürgermeisteramt  (Vertreter des Oberbürgermeisters) ausgehandelt werden, für Stefan Kiefer käme somit der zweite Bürgermeister in Frage. So die Eckdaten der aktuellen CSU-Pläne für den heutigen Donnerstag.

Kiefer könnte Finanzreferent und Bürgermeister werden

Die Auguren sagen, dass die beiden Sportfreunde bald Team-Player in der Stadtregierung sind. Kurt Gribl und Stefan Kiefer im Rahmen eines Promi-Spiels 2011.

Die Auguren sagen, dass die beiden Sportfreunde bald Team-Player in der Stadtregierung sind: Kurt Gribl (links) und Stefan Kiefer im Rahmen eines Promi-Spiels 2011.


Am Freitag treffen sich die SPD und die Grünen zu Gesprächen. Beide Parteien haben sich in den vergangenen Jahren inhaltlich wie emotional voneinander entfernt, wie Vertreter beider Parteien einräumen. Dass die SPD zusammen mit den Grünen und den Linken nur einen Sitz weniger als die CSU hat, dürfte aus diesem Grund bei den Sondierungsgesprächen der beiden ehemaligen Verbündeten am Freitag kaum eine Rolle spielen. Sowohl die Grünen als auch die SPD können sich gut vorstellen, alleine mit der CSU eine Regierungskoalition zu bilden. Am vergangenen Dienstag wurde von der alten und neuen SPD-Fraktion Stefan Kiefer der Rücken gestärkt. Die SPD stehe zu Kiefer, so die Botschaft, die der SPD aber keine Presseerklärung wert war. Im aktuellen Posten-Poker gelten folgende Konstellationen als wahrscheinlich: Die SPD bekommt zwei Referate. Eines davon ist sicher das Sozialreferat, das andere ist offen, wird aber mit dem Amt des zweiten Bürgermeisters versehen. Für das Amt des ersten Bürgermeisters ist Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU) vorgesehen. Für Kiefer wäre somit das Finanzreferat plus Bürgermeistertitel möglich. Margarete Heinrich könnte somit für Kiefer Fraktionsvorsitzende der dreizehnköpfigen SPD-Fraktion werden. Rainer Schaal (CSU) bleibt Umweltreferent, der Kulturreferent wird ausgeschrieben. Die beiden CSU-Referenten Hermann Köhler (Bildung) und Gerd Merkle (Bau) galten und gelten ohnehin als unantastbar.

Leo Dietz kommt für das  Ordnungsreferat nicht Frage, weil ihm die Zugangsvoraussetzungen fehlen (zum Beispiel ein Hochschulabschluss), womit gesagt sein soll, dass bisher offen geblieben ist, wer Ordnungsreferent Volker Ullrich nachfolgt.