Gerüchte-Melder VI

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. Mitte April sollten die Koalitionsbildungen abgeschlossen sein, damit die Stadträte bei der Referentenwahl wissen, wen sie zu wählen haben. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. Vieles scheint möglich, wenig unwahrscheinlich. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“. Ein Format, das über den sich im ständigen Wandel befindlichen Absichtsstatus der handelnden Akteure und Parteien berichtet und auf Plausibilität abklopft.

Kresslesmühle im Zwist mit Pro Augsburg

Ein Gerücht, das wohl dem Spannungsfeld der Sondierungsgespräche und dem in Augsburg herrschenden Vorsorgungsgeist bezüglich ehemaliger Referenten geschuldet ist, kam auch der DAZ zu Ohren. Dabei ging es um die zukünftige Versorgung des Kulturreferenten Peter Grab, der als kommender Geschäftsführer der Kresslesmühle ins Gespräch gebracht wurde. Peter Grab hat keine Chance, vom Stadtrat ein zweites Mal zum Kulturreferenten oder Sportreferenten gewählt zu werden. Sein Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl spricht eine deutliche Sprache. „Seine“ Wählervereinigung Pro Augsburg wurde vom Wähler von sechs auf drei Stadtratssitze halbiert. Als das Versorgungsgerücht, das auch in CSU-Kreisen herum gereicht wurde, ans Tageslicht des gedruckten Wortes gelang –   wurde es sofort entschieden dementiert: „Aus aktuellem Anlass ist es den Gesellschaftern und dem Beirat der Kulturhaus Kresslesmühle gGmbH wichtig, ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass sich am status quo der derzeitigen Geschäftsführungsstruktur nichts ändern wird. Mit großer Verwunderung haben wir Spekulationen zur Kenntnis genommen, nach denen der bisherige dritte Bürgermeister und Kulturreferent Peter Grab von der Bürgervereinigung Pro Augsburg nach seiner Abwahl als neuer Leiter des Kulturhaus Kresslesmühle gGmbH im Gespräch sein soll. Dem widersprechen wir entschieden. Es wurden und werden auch keine Gespräche mit Peter Grab hinsichtlich einer möglichen Beschäftigung in der Kulturhaus Kresslesmühle gGmbH geführt.“ So die Gesellschafter und der Beirat der Kresslesmühle gGmbH gestern via Pressemitteilung. Daraufhin reagierte Pro Augsburg prompt mit einem Offenen Brief an die Kresslesmühle. Schreiben wurde von Beate Schabert-Zeidler, Frank Dietrich und Rudolf Holzapfel, aber nicht von Peter Grab unterschrieben.

Pro Augsburg erwartet für “Unterstellung” eine öffentliche Entschuldigung

Darin geht es um ein politische Credo der Wählervereinigung. „Positionen sind nicht mittels Parteizugehörigkeit zu besetzen, sondern auszuschreiben und mit der Person zu besetzen, die die beste Qualifikation dafür besitzt.“ Die Vorgehensweise des Mühle-Beirats und der Gesellschafter und Ihre Wortwahl seien unglaublich, so die Unterzeichner. „Schon die Nennung von Personen und Gruppierungen in einem solch spekulativen Zusammenhang ist diskreditierend und beschädigend. Für eine gGmbH bewegen Sie sich mit Ihren Aussagen auch beachtlich weit in politisches Terrain! Da Sie für Ihre Unterstellung die maximale öffentliche Verbreitung gewählt haben, können wir wohl ebenso öffentlich Ihre Entschuldigung erwarten.“ So die Wählervereinigung in Richtung Mühle.

Nicht nur die berufliche Zukunft von Peter Grab ist offen, sondern auch die Fraktionsvorsitzfrage bei der neuen Minifraktion des ehemaligen CSU-Partners: Wer wird die Fraktion führen? Schabert-Zeidler oder Peter Grab? Entschieden wird diese Frage vom dritten Mann (Dr. Holzapfel) im eisigen “Pro Augsburg Bunde”.

Ulrike Bahr nimmt ihr Stadtratsmandat an

Das tagelang herumgereichte Gerücht, dass die Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende der Augsburger SPD entgegen ihrer Ankündigung ihr Stadtratsmandat nun doch annehmen werde, hat sich als vorläufig wahr bestätigt. Im Rahmen der vorgestrigen Fraktionssitzung der alten und neuen SPD-Fraktion wurde folgender Bahr-Plan bekannt: Ulrike Bahr wolle in den kommenden Wochen bei allen wichtigen Entscheidungen als Parteivorsitzende und Stadträtin mitwirken. Bereits nach wenigen Wochen oder Monaten werde Bahr jedoch ihr Stadtratsmandat an Ulrich Wagner weiterreichen.