Gerüchte-Melder IX

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Wozu wählen, wenn dann doch alle Regierung sind?

Am gestrigen Samstagnachmittag trafen sich CSU und die SPD zu konkreten Koalitionsverhandlungen. Bei allen offenen Themen von Relevanz soll es große Übereinstimmung gegeben haben. Es ist davon auszugehen, dass die CSU der SPD kein anderes Szenario angeboten hat, als jenes, das bereits kurz nach der Wahl durch die Stadt geisterte: Die SPD kann allein mit der CSU in ein Regierungsbündnis gehen, also mit zwei Referaten und einem Bürgermeistertitel. Davon, dass die Grünen aufgrund einer Handvoll Vereinbarungen das Umweltreferat zugesprochen bekommen und dennoch jenseits dieser festen Vereinbarung Oppositionsarbeit leisten dürfen, hält die SPD nicht viel. „Entweder-oder“, so die Parole der SPD, vor den Verhandlungen mit der CSU. Die SPD sähe die Grünen gerne in einer Dreier-Koalition.