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Samstag, 23.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Fusion: CSU hält an Grünen als Bündnispartner fest

Der DAZ-Meinungsartikel „Gribl in Schwierigkeiten, Grüne in Not“ war gestern Thema bei den turnusmäßigen Fraktionssitzungen der Rathaus-Parteien.

Die wichtigste Information des „Verarbeitungstages“ dürfte darin bestehen, dass die CSU weiterhin an der Kooperation mit den Grünen festhält. Auf der CSU-Fraktionssitzung wurde der DAZ-Artikel an die Wand geworfen und über einzelne Passagen gesprochen. Da es seitens der CSU kein Gesprächsprotokoll zu den Sondierungsgesprächen gab, wurde mit selbstironischen Ton festgestellt, dass das Leck diesmal nicht bei der CSU zu verorten sei. OB Gribl soll sich amüsiert über den Machiavelli-Vergleich gezeigt und sich zugleich sorgenvoll über die Grünen geäußert haben. Dass sich die Grüne Fraktion wie die Partei aufgrund der geplanten Fusion einer Zerreißprobe ausgesetzt sehen, sei auch Gribl wie der CSU-Parteispitze bekannt. In Sachen Fusion müssen die Grünen nun Farbe bekennen und das Spannungsfeld aushalten, das durch den Übertritt von der Oppositionspartei zur Regierungspartei entstanden sei, so Gribl. Die CSU-Fraktion sei sich geschlossen einig gewesen, dass sie trotz der Turbulenzen bei den Grünen an dem Dreierbündnis in dieser Stadtratsperiode, aufgrund der gemeinsam anzugehenden Themen, festhalten will.

Die Ausschussgemeinschaft hat bereits am Montagabend eine gallige Presseerklärung bezüglich des DAZ-Artikels veröffentlicht. Darin legen sich die Stadträte der Linken, der Freien Wähler, der ÖDP und der Polit-WG darauf fest, dass aufgrund der Tatsache, dass die Fusion bereits wenige Tage nach der Kommunalwahl auf der CSU-Agenda stand, OB Gribl seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Am gestrigen Dienstabend hat die Ausschussgemeinschaft beschlossen, bezüglich des DAZ-Artikels zur Fusion am kommenden Montag eine Pressekonferenz einzuberufen. Tenor der Veranstaltung soll sein, dass in Sachen Fusion von Beginn an die Unwahrheit gesagt wurde und man deshalb eine Art Neustart fordern werde. „Aufgrund des DAZ-Artikels wurde klar, was immer vermutet wurde, dass nämlich das Gerede von einer ergebnisoffenen Prüfung der Fusion verlogen war, und zwar von allen drei Regierungsfraktionen“, so Otto Hutter (Linke).

Bei den Grünen selbst war gestern Krisenmanagement angesagt, wie es hieß. Die DAZ bekam sehr viele positive Rückmeldungen von Mitgliedern der Grünen Basis. Die Fraktion und der Vorstand ließen bisher gegenüber der DAZ folgende Fragen unbeantwortet: Warum ist dieser Punkt (Interesse an der Fusion) nicht in das Kooperationspapier aufgenommen worden? Warum ist er auch bei den großen Runden unter den Tisch gefallen?