Entwicklungspolitik: Stadt Augsburg will Fluchtursachen bekämpfen
Dass die Kommunen Entwicklungspolitik leisten können, ist eine Idee des Bundes, die von der Stadt Augsburg aufgegriffen wird.
Oberbürgermeister Kurt Gribl
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wirbt mit seiner “Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)” um Gemeinden und Städte, die ihrer Verantwortung in globalen Zusammenhängen gerecht werden möchten. Die Servicestelle fördert deshalb kommunale Entwicklungspartnerschaften für Nachhaltigkeitsziele in Ländern des sogenannten Globalen Südens.
Die “Stabilisierung und Schaffung von Lebensperspektiven in den betroffenen Ländern” sei zur Bekämpfung von Fluchtursachen “unumgänglich”, so Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl. Deshalb wird die Stadt Augsburg nun einen entsprechenden Antrag beim BMZ zur Förderung einer städtischen Personalstelle für die Koordination kommunaler Entwicklungspolitik einreichen. Die Zielsetzung besteht darin, bestehendes kommunales Potenzial zur Bekämpfung von Fluchtursachen zu nutzen.
Das BMZ sieht neben der Aktivierung von Verwaltung und Politik auch die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements vor. Die zukünftige KoordinatorIn soll laut Stadt Augsburg daher auf bereits vorhandene Netzwerke wie die Lokale Agenda zugehen und sie in die gezielte Projektarbeit in einem ausgewählten Krisengebiet einbeziehen. Konkrete Maßnahmen werden seitens der Stadt noch nicht benannt, da zunächst ein positiver Bescheid des Bundesministeriums abzuwarten sei.
Pressesprecher Richard Goerlich nennt mögliche Beispiele wie Abfallrecycling, Kläranlagen- oder Brunnenbau. Das Projekt könnte mit einer Laufzeit von zwei Jahren im Jahr 2018 beginnen. Dabei würde das BMZ bis 90 Prozent der insgesamt auf 203.000 Euro angesetzten Kosten tragen, wenigstens zehn Prozent (20.300 Euro) müsste die Stadt selbst übernehmen. Sollte es gelingen, binnen zwei Jahren organisatorische Strukturen zu etablieren, die eine langfristige Entwicklungspartnerschaft ermöglichen, kann das Projekt verlängert werden.
Der finanzielle Eigenanteil der Stadt Augsburg stiege dann auf wenigstens 25 Prozent. Bis dahin wird der Nutzen des beim Europabüro im OB-Referat angesiedelten Projektes ermittelt.