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Sonntag, 05.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Die Stadt im Blick – November | Kolumne von Leo Dietz

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„Die Stadt im Blick – November“

Liebe Augsburgerinnen und Augsburger,

der zweite Lock-Down hat uns erreicht. Auch wenn dieser als Teil-Lock-Down bezeichnet wird, so haben doch viele Bürgerinnen und Bürger damit zu kämpfen. Sei es, dass sie wirtschaftlich, sozial oder anderweitig davon betroffen bzw. dem Corona-Thema müde geworden sind. Die Liste ist – leider – sehr lang. Dennoch dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass die getroffenen Maßnahmen zum Schutz unserer aller Gesundheit getroffen wurden. Die Corona Zahlen in Augsburg steigen, obwohl wir in Augsburg Mitte Oktober härtere Maßnahmen getroffen haben. An der Uniklinik steigt die Anzahl an Patientinnen und Patienten mit schweren Symptomen. Wir müssen uns an die bekannten Regeln (AHA-L: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen sowie regelmäßiges Lüften) halten, damit unser Stadtleben und das Miteinander in einem gewissen Rahmen ermöglicht und weitergeführt werden kann. Unser Vorgehen ist dabei alle Ideen, Aspekte und Chancen zu prüfen, denn wir wollen ermöglichen was machbar ist.

Die Stadtpolitik ist ebenfalls nach wie vor von der Corona-Krise gezeichnet. Im Stadtrat wurde der zweite Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Mit diesem Nachtragshaushalt stellt die Stadt Augsburg u.a. die Weichen für die Bewältigung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Es gilt, hohe Einnahmeeinbrüche vor allem bei den Steuern (Gewerbesteuer und Einkommensteueranteile), Ausfälle beispielsweise bei den Eintrittsgeldern und Gebühren von Corona-bedingt geschlossener Einrichtungen, aber auch Mehrausgaben für vielfältige Schutzmaßnahmen sowie zusätzliche Risikoabdeckungen im Haushalt abzubilden und gegen zu finanzieren. Man kann sagen, wir „fahren auf Sicht“. Umso wichtiger war es uns als CSU-Stadtratsfraktion, in diesem Nachtragshaushalt Ausgabendisziplin zu üben und eine Rücklage anzusparen, die uns beim schwierigen, weil immer noch Corona-belasteten Ausgleich des Doppelhaushalts 2021/2022 helfen werden.

Der Erhalt des kulturellen Lebens in der Stadt Augsburg in seiner Vielfältigkeit ist auch in Krisenzeiten von großer Bedeutung. Ohne Kunst und Kultur wird’s still! Deswegen wurden ebenfalls im Stadtrat Zuschüsse an Kulturschaffende und Kultureinrichtungen auch für das Jahr 2021 beschlossen. Auf den Weg gebracht hat dies unsere Oberbürgermeisterin Eva Weber als kommissarische Kulturreferentin. Wir unterstützen dies, da wir der Ansicht sind, dass das Kulturleben in unserer Stadt für die Zeit während und nach der Corona-Krise sichergestellt werden muss.

Ebenso dürfen wir den Sport nicht aus dem Blick verlieren. Mit der Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung und Stärkung der Augsburger Sportvereine konnte die CSU-Stadtratsfraktion mit dem Koalitionspartner eine Neuregelung auf den Weg bringen. Durch die Änderungen werden die Sportvereine profitieren und damit der Breiten- und Leistungssport. Im Gesamten können nun höhere Summen beantragt und auch höhere Zuschüsse ausgezahlt werden, ohne dass der Haushalt zusätzlich belastet wird. Die Anpassung der Bezuschussung der Sportvereine entsprechend der bayerischen Sportförderrichtlinien war ein Wahlkampfversprechen der CSU Augsburg und ist Bestandteil des Koalitionsvertrages.

Ob der Gesundheitsschutz, Finanzen, Kultur oder Sport als Beispiele – wir werden an allen Themen auf unserer Agenda für Sie, liebe Augsburgerinnen und Augsburger, weiter arbeiten. Immer unter unserer Devise das große Ganze im Blick zu behalten.

Ihr

Leo Dietz

CSU Fraktionsvorsitzender