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Montag, 25.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Augsburger Grüne positionieren sich zur Theater­sanierung auf Pump

Auf seiner Stadtversammlung am 11. November 2015 hat der Stadtverband der Augsburger Grünen soeben das Ergebnis der Befragung seiner insgesamt 233 Mitglieder zur Theatersanierung mittels Neuverschuldung bekannt gegeben. Für eine Neuverschuldung stimmten 68 Mitglieder, dagegen waren 39.



Die Grüne Spitze hatte vor zwei Wochen folgende Frage zur schriftlichen Abstimmung gestellt: “Bist Du einverstanden, dass die Grünen Augsburg wegen den zu erwartenden Kosten der Theater­sanierung eine Ausnahme von der Kooperations­vereinbarung machen und einer Neuverschuldung zustimmen?” Hintergrund der Befragung war, dass sowohl im Grünen Kommunal­wahl­programm als auch in Punkt 19 der Kooperationsvereinbarung mit CSU und SPD festgelegt ist, dass die Stadt Augsburg mit Ausnahme von Schul­sanierungen grundsätzlich keine neuen Schulden aufnimmt. Die Stadtrats­fraktion zeigte sich in der Frage der Verschuldung für die Theater­sanierung bisher gespalten: Einerseits will sie die Schulden der Stadt abbauen und fordert seit vielen Jahren solide und nachhaltige Haushaltspläne, andererseits würde sie gern die Theater­sanierung realisieren.

“Nachhaltige Finanzpolitik steht für uns GRÜNE trotzdem weiterhin im Vordergrund,” so der Sprecher Peter Rauscher zum Abstimmungs­ergebnis. “Das Theater muss die absolute Ausnahme bei einer Neuver­schuldung bleiben. Sonst sehen wir die Gefahr, dass die Stadt keinen finanziellen Gestaltungs­spielraum mehr für die sozialen und ökologischen Heraus­forderungen der nächsten Jahre hat.”