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Mittwoch, 26.4.2017 • Nr. 116 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de
CSM
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Haushalt 2014 mit breiter Mehrheit

Der Haushalt 2014 wurde mit den Stimmen von CSM, CSU, Pro Augsburg, SPD und den Grünen im Finanzausschuss verabschiedet. Hierfür bedankt sich die CSM Fraktion bei allen Beteiligten, die zu diesem Erfolg beigetragen haben, allen voran bei Bürgermeister und Kämmerer Hermann Weber.

Es gab einige Änderungen gegenüber dem ersten, anfangs heftig kritisierten, vorgelegten Entwurf des Kämmerers. All diese Änderungen sind letztlich das Ergebnis der Beratungen und auch das gute Recht des “Ehrenamtes” im Finanzausschuss und im Stadtrat. Durch umsichtige Verhandlungen des Kämmerers mit den einzelnen Fraktionen gelang es, dass sich letztlich fast alle in diesem Haushalt “wiederfinden” und so eine breite Zustimmung erreicht werden konnte.

Neben den großen Positionen der Pflichtaufgaben im Sozial- und Jugendhilfebereich setzt dieser Haushalt Akzente unter anderem im Bildungsbereich bei der Schul-, Toilettensanierung und bei den wichtigen Brandschutzmaßnahmen in den Schulen. Ferner werden bereits begonnene Baumaßnahmen am Königsplatz und in der Fußgängerzone 2014 fertig gestellt.

Auch die notwendigen Maßnahmen zur Aufwertung der Stadtteile können fortgesetzt bzw. einige neu begonnen werden. Die Gelder hierfür sowie für das bürgerschaftliche Engagement wurden gegenüber dem ersten Entwurf erhöht.

Ein Novum ist, dass der Haushalt für 2014 noch in der Novembersitzung des Stadtrats am kommenden Donnerstag beschlossen werden soll. Dies hat der Finanzausschuss auf Anregung von OB Dr. Gribl beschlossen.

Dadurch haben die Augsburger Vereine und Organisationen eine weitaus bessere Planungssicherheit als in den vergangenen Jahren. Der Haushalt wird sicherlich von der Regierung von Schwaben früher genehmigt, dadurch können die Vereine früher ihre Unterstützungen von der Stadt erhalten.

Auch neue notwendige Baumaßnahmen können früher als in den letzten Jahren begonnen und fertiggestellt werden. Dies alles war nur möglich weil ein durchdachter und ausgeglichener Haushaltsentwurf 2014 vom Kämmerer zu Beginn der Finanzberatungen vorgelegt wurde, der Grundlage des jetzigen mehrheitlichen Beschlusses ist.

Dieser Haushalt 2014 trägt eindeutig die Handschrift von Kämmerer Hermann Weber.

 
Claudia Eberle
Fraktionsvorsitzende




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