WSA greift Baupolitik an: Wiedemann spricht von „verspielter Chance“ und „Turbo mit Handbremse“

Nach den Informationsabenden im Zeughaus und im Moritzsaal sowie dem Grund­satz­beschluss des Stadtrats zur Anwendung des „Bauturbos“ verschärft WSA-Spitzen­kandidat Helmut Wiedemann seine Kritik an der Augsburger Baupolitik.

Von Bruno Stubenrauch

WSA-Spitzenkandidat Helmut Wiedemann (Foto: Joachim Schafnitzl)

Auf Wiedemanns Nach­frage habe die Ver­wal­tung ein­ge­­räumt, dass der so­ge­nannte Bau­turbo vor allem ein Ge­neh­­mi­gungs­instru­ment sei – eine Garan­tie für be­zahl­bare Mieten biete er nicht.

Das eigentliche Problem liege jedoch tiefer: Wäh­rend der Nied­rig­zins­phase habe die Stadt zu zöger­lich agiert. Pro­jekte, die 2021 noch zu rund einem Pro­zent Zinsen rea­li­sier­bar ge­wesen wären, seien durch lang­wie­rige Ver­fahren und zu­sätz­liche lokale Vor­gaben in die Hoch­zins­phase ge­raten. „Heute sind sie für Normal­ver­diener kaum mehr bezahl­bar“, so Wiedemann.

„Neue Hürden statt Turbo“

Bereits in einer früheren Presse­mitteilung hatte WSA zum Augs­burger Grund­satz­beschluss zum Bauturbo Stellung genommen und die Vorlage als „Turbo mit ange­zogener Handbremse“ bezeichnet. Zwar wolle der Bund Verfahren ver­ein­fachen, Augsburg packe jedoch neun zusätz­liche städte­bauliche An­forde­rungen oben drauf. Jede einzelne müsse geprüft und vom Bauherrn nach­gewiesen werden. Das schaffe neue Hürden statt Tempo.

Kritisch sieht WSA auch die „20-Wohnungen-Falle“: Ab 20 Einheiten werde ein standar­di­sierter städte­bau­licher Vertrag mit Quoten und Folge­kosten fällig. Das könne Projekte unrentabel machen – mit dem Risiko, dass Investoren unter der Schwelle bleiben und am Ende weniger Wohnungen entstehen.

Auch die dreimonatige Zustimmungs­fiktion werde ausge­höhlt, da die Stadt sich bei „konflikt­trächtigen Vorhaben“ weiterhin ein Bebauungs­plan­verfahren vorbehalte. Das schaffe Planungs­unsicher­heit. Wiedemanns Fazit: Die Stadt sei nicht für die Welt­wirtschaft ver­ant­wort­lich, wohl aber für ihre eigene Ge­schwin­dig­keit und ihre büro­kratischen Hürden. Augsburg brauche „Macher-Mentalität statt ver­walteter Trägheit“.

💡Ausgeleuchtet: Was ist der Bauturbo?