Wirbel um augsburgr.de: OB Kurt Gribl nimmt Stellung

Zur Abmahnung eines Internet-Bloggers, der die Domain augsburgr.de registriert hatte, nahm gestern Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl öffentlich Stellung.

Der 25-jährige Michael Fleischmann hatte Anfang Oktober die Stadt um eine schriftliche Genehmigung angefragt, den Namen “augsburgr.de” für ein Blog verwenden zu dürfen. Als Antwort war er von der Stadt wegen Verletzung des Namensrechts abgemahnt worden und sollte 1.890 Euro Anwaltskosten bezahlen. Zum Verhängnis war ihm geworden, dass er die Domain schon vor der Anfrage registriert hatte. Nachdem die Angelegenheit bundesweit im Internet großen Wirbel hervorgerufen hatte, ruderte die Stadt am Dienstag zurück.

“Die Juristen der Stadt haben aus fachlicher Sicht korrekt gehandelt, denn es ist als Stadt Augsburg unsere Pflicht, unsere Namensrechte zu schützen”, so der OB gestern. Die Einschaltung von Experten wie hier einer externen Anwaltskanzlei sei bei komplizierten und komplexen Rechtsfragen nichts ungewöhnliches. Die stadt-interne Vorgehensweise in der Angelegenheit um die Domain-Registrierung sei aber “keineswegs optimal” gewesen, räumte Gribl ein. Ein höheres Maß an Sensibilität und Einfühlungsvermögen hätte dem Blogger die Abmahnung sicher erspart.

Mitarbeiter in Schutz genommen

Im Zug der Online-Diskussionen um die Abmahnung war wiederholt ein Mitarbeiter aus dem OB-Referat in die Schusslinie der Diskutanten geraten, der die externe Kanzlei beauftragt hatte. Der OB nahm diesen ausdrücklich in Schutz: “Der Umstand, dass in diesem Einzelfall in der Vorgehensweise etwas schief gelaufen ist, rechtfertigt es aber nicht, dass ein Mitarbeiter diffamiert wird, der für seine abwägende und qualifizierte Arbeitsweise bekannt ist”.

Gribl versprach, die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt weiterhin zu pflegen und auszubauen. Die Domain augsburgr.de, die Michael Fleischmann nach der Abmahnung wieder freigegeben hatte, wurde inzwischen von einem Berliner registriert. Ob die Stadt auch gegen diesen vorgehen wird, ist derzeit nicht bekannt.