Wie geht es weiter mit dem Mozarthaus?
Was unterscheidet die Mozarthaus-Affäre von Höhmannhaus-Affäre? Dies will nun Stadtrat Volker Schafitel (FW) wissen, der eine Anfrage an Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl gestellt hat.
Von Siegfried Zagler
Kulturreferent Thomas Weitzel © DAZ
Thomas Weitzel ist seit 2010 Präsident der Deutschen Mozart-Gesellschaft (DMG). Damals war Weitzel Kulturamtsleiter der Stadt Augsburg. Im Mai 2014 wurde Weitzel vom Augsburger Stadtrat zum Augsburger Kulturreferenten gewählt. Das Amt des DMG-Präsidenten legte Weitzel aus diesem Grund nicht nieder. Möglicherweise ein Fehler, denn die Besitzerin des Mozarthauses ist die Stadt Augsburg, die mit der Deutschen Mozart-Gesellschaft einen Mietvertrag unterhält. Der Mietzins beträgt für 27 Quadratmeter 3,07 Euro pro Quadratmeter. Im städtischen Mietspiegel werden in dieser Lage für Wohn- und Büroräume dieser Größenordnung 9,72 Euro aufgerufen. Die Verwaltung des Mozarthauses obliegt dem Kulturreferat, dessen Chef Thomas Weitzel ist.
Thomas Weitzel hat sich nach seiner Wahl zum Kulturreferenten nicht um eine Auflösung des Mietverhältnisses zwischen der Stadt und der Deutschen Mozart-Gesellschaft bemüht. Auch hat er nach seiner Wahl zum Kulturreferenten nicht den Ausstieg aus der Leitung der Deutschen Mozart-Gesellschaft angestrebt, eine Gesellschaft, die von Geldern der öffentlichen Hand gefördert wird.
Die Frage, ob es sich bei diesem Mietverhältnis zwischen Stadt und Mozart-Gesellschaft um ein rechtswidriges In-sich-Geschäft handelt, wird nach Informationen der DAZ derzeit von der Rechtsabteilung der Stadt geprüft. Ein Ergebnis liege noch nicht vor, wie zu erfahren war.
Die Rechtsauffassung der Stadt-Juristen bleibt abzuwarten. Bewertbar ist aktuell der Interessenskonflikt und die Befangenheitsproblematik, die besteht, wenn ein Kulturreferent zum Beispiel abwägen muss, ob er verstärkt Mittel für das “Label Brecht” oder für das “Label Mozart” in den Haushalt stellen soll. Augsburgs Kulturreferent Thomas Weitzel sieht in seiner Doppelfunktion allerdings keinen Interessenskonflikt oder gar eine Befangenheit zugunsten der Dachmarke Mozart, die Weitzel bereits zu seiner Zeit als Amtsleiter entwickelte. “Was soll der Quatsch?”, so Weitzel zur DAZ auf die Frage, ob er sich da nicht im Zentrum einer politischen Interessenskollision befinde.
Volker Schafitel Foto: privat
Auch OB-Gribl sehe darin kein Thema, so Weitzel. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl bestätigte auf Anfrage Weitzels Einlassungen partiell: “Es ist richtig, dass Herr Weitzel zu Beginn seiner Amtszeit angefragt hat, ob etwas gegen die Fortführung seiner Präsidentschaft spräche. Dagegen hatte auch ich keine Bedenken.”
Stadtrat Volker Schafitel (FW) hat dagegen jede Menge Bedenken. Er will via Anfrage an OB Gribl wissen, worin sich denn der Fall Höhmannhaus vom Fall Mozarthaus unterscheide. Und er fragt ganz konkret nach, ob die Stadt Augsburg durch die Person Weitzels nicht mit der Deutschen Mozart-Gesellschaft in einem “In-sich-Geschäft-Verhältnis” stehe. Außerdem will Schafitel wissen, ob durch “den zu tief angesetzten Mietzins kein Schaden für die Stadt entstanden ist”. Und Schafitel fragt auch nach, ob Weitzel eine Aufwandsentschädigung für seine DMG-Präsidenten-Tätigkeit erhalte und ob es durch diese Doppelfunktion keine Interessenskollision geben würde.
Feststeht jedenfalls, dass sich der Fall Höhmannhaus vom Fall Mozarthaus dadurch unterscheidet, dass sich erstens das Rechnungsprüfungsamt um diese Angelegenheit noch nicht gekümmert hat und zweitens, dass die Augsburger Allgemeine bisher von einer Berichterstattung absah.