Vermögenshaushalt 2010: Stadtspitze stellt Zahlen vor
An der Gestaltung eines ausgeglichenen Haushalts 2010 arbeitet die Stadtregierung schon seit April 2009. Damals war eine Haushaltssperre erlassen worden, um finanzielle Spielräume zu sichern. Gestern stellten Oberbürgermeister Kurt Gribl und Finanzreferent Hermann Weber die wichtigsten Zahlen des nächsten Vermögenshaushalts vor.
Haushalt 2010: den Rotstift angesetzt
45 nicht hausgemachte Millionen seien zu verdauen gewesen, Rückgänge bei den Einnahmen und erhöhte Ausgaben im Sozialbereich, erklärte der OB: “Die Haupteinnahmequellen der Stadt, Gewerbesteuer und Einkommensteuer, stehen im direkten Zusammenhang mit der Wirtschaftslage”, gleichzeitig würden in wirtschaftlichen Zeiten die Sozialausgaben nach oben gehen. Trotzdem sei es gelungen, in mehreren Referentenrunden die Finanzprobleme zu lösen. Man habe sehr engagierte Diskussionen geführt, dabei sei es aber “weder zu Körperverletzungen noch zu Beleidigungstatbeständen” gekommen, so Kurt Gribl. Oberste Grundsätze waren, nicht in Hysterie zu verfallen, differenziert vorzugehen und vor allem “Wünschenswertes von Notwendigem zu trennen”.
Vorbereitung auf die Zeit nach der Krise
Schwerpunkte setzt die Stadtregierung bei der Daseinsvorsorge als Pflichtaufgabe. Die Investitionen in Schule und Bildung sollen nicht gekürzt, sondern sogar aufgestockt werden. Kämmerer Hermann Weber nannte bespielhaft die 19,5 Mio. teure Westparkschule und 7,1 Mio. Investitionen in den Kinderkrippenbau. Auch die Wirtschaft will man ungeschmälert durch die Krise führen: “Krisenzeiten sind Gründerzeiten”, so der OB. Nicht gefährdet sind außerdem die großen Infrastrukturprojekte wie die Linie 6, der Kö und der Hauptbahnhof. Baureferent Gerd Merkle zeigte sich erfreut, die Umsetzung der Ergebnisse der Planerwerkstatt in Hochzoll und weitere den Anwohnern zugesicherte städtebauliche Verbesserungen in den Anschlussbereichen der Friedberger Straße gewährleisten zu können.
Bei der Generalsanierung der Kongresshalle, wo noch 8,5 Mio. Euro fehlen, soll ein Weg der Sonderfinanzierung gegangen werden, vergleichbar mit dem Baukonto eines Häuslebauers, wie Finanzreferent Hermann Weber erklärte: Bauen auf Kredit in den Jahren 2010 und 2011, Tilgung in den Jahren 2012 bis 2015. Hierfür ist allerdings noch die Zustimmung der Regierung von Schwaben erforderlich.
Augsburg wird nicht kleiner
Rund 10 Millionen Euro Gewinn will die Stadt mit Grundstückshandel machen. Augsburg wird dabei nicht kleiner, vielmehr handle es sich um Planungsgewinne, so Hermann Weber. Für 2010 sei – wie auch in den Vorjahren – Grunderwerb im Wert von ca. 7 Millionen geplant. Den angekauften Grund wandle die Stadt in Wohnbauflächen und Gewerbegebiete um. Aus dem Verkauf der überplanten Flächen werden 2010 voraussichtlich 17 Mio. Euro erlöst.
Auf die Einführung der Doppik (Kunstwort für “Doppelte Buchführung in Konten”) in der städtischen Verwaltung wird die nächsten drei Jahre verzichtet. Einschließlich Schulung würden durch die Doppik Kosten in Höhe von 10,8 Mio. entstehen. “Dies können wir uns nicht leisten”, so Weber, der darauf hinwies, dass erst 19 der über 2.000 bayerischen Gemeinden dieses System eingeführt hätten.
| Die größten Vorhaben im Bereich Verkehr/Infrastruktur: | |
| Knoten Leiterhoferstr./B17 | 4.620.000 € |
| Kleine Ostumgehung (4-spuriger Ausbau) | 2.000.000 € |
| Dynamisches Verkehrsinfosystem Linie 6 | 1.420.000 € |
| P&R Bahnhof Hochzoll | 1.180.000 € |
| Straßenbau Linie 6 (städt. Anteil) | 570.000 € |
| Augsburg-Boulevard / Kö | 550.000 € |
| Geh- und Radwege, Ost-West-Radwegachse | 500.000 € |
| weitere Verkehrs-Vorhaben | 1.501.000 € |
| Die größten Vorhaben im Bereich Sport: | |
| Curt-Frenzel-Stadion | 4.870.000 € |
| Bundesleistungszentrum Kanu | 600.000 € |
| Frauen-Fußball-WM Trainingsplätze | 300.000 € |
| Frauen-Fußball-WM Sonstiges | 250.000 € |
| Die größten Vorhaben im Bereich Bildung: | |
| Westparkschule (Anteil 2010) | 7.000.000 € |
| Schulsanierung Sonderprogramm | 2.500.000 € |
| Herrenbach Volksschule | 1.500.000 € |
| Turnhalle Maria-Theresia-Gymnasium | 1.470.000 € |
| weitere Schulbauvorhaben | 7.478.000 € |
| Die größten Vorhaben im Bereich Kinder: | |
| Krippenausbau | 7.100.000 € |
| KiGa/Horte für freie Träger | 2.000.000 € |
| KiTa Sanierung Sonderprogramm | 1.500.000 € |
| weitere KiTa-Einzelmaßnahmen | 3.952.000 € |
| Sonstige Bauinvestitionen: | |
| Forschungsinstitute | 4.250.000 € |
| Theater Außensanierung | 600.000 € |
| Erschließungskosten Science-Park | 563.000 € |
| Sanierung Stadtmarkt | 500.000 € |
| Synagoge Kriegshaber | 403.000 € |
| Feuerwehr Inningen | 400.000 € |