Wendejahre
Maximilian I.
DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 18.06.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Unterstützerlisten: Piraten abgeschlagen

Wer in den Augsburger Stadtrat will und dort nicht vertreten ist, braucht 470 „Unterstützer-Unterschriften“.

Fritz Effenberger

Die ersten Verlierer im neuen Jahr: Fritz Effenberger und die Piratenpartei


Die CSM hat aufgrund eines sensationellen Ansturms am Samstag, den 21. Dezember 2013, als die Listen vier Stunden im Rathaus auslagen (436 Unterschriften), längst die letzte Hürde für die Kommunalwahl genommen. Insgesamt haben für die Liste der CSM 486 Personen unterschrieben. Einen OB-Kandidaten stellt die CSM nicht. Plausible Erklärung für diesen Blitz-Erfolg: Die CSM-Werbekampagne in der DAZ. Dann folgt ein großer Abstand zur ÖDP (112 Unterschriften für die Liste, 101 für den OB-Kandidaten Christian Pettinger), knapp dahinter folgt die AfD (Liste: 101 Unterschriften, OB: 108). Die Polit-WG, die keinen OB-Kandidaten stellt, kann bisher 54 Unterschriften für ihre Liste vermelden. Dahinter folgt die Bayern-Partei mit 29 Unterschriften für die Liste. Dahinter folgt die „BI Ausländerstopp“ mit 26 Unterschriften. Abgeschlagen auf dem letzten Platz stehen die Augsburger Piraten mit 17 Unterschriften für die Liste und 20 Unterschriften für den OB-Kandidaten Fritz Effenberger. Stand dieser Erhebung: heute Vormittag. Bis zum 3. Februar Punkt zwölf Uhr müssen die 470 Unterschriften stehen.

Für die Piraten und andere wird es sehr schwer werden, diese Hürde zu nehmen

Nach Auskunft von Wahlleiter Klaus Sulzberger wird es für die Parteien, die bisher nicht viel mehr als 100 Unterschriften erreicht haben, schwer werden, die Hürde zu nehmen. „Für die anderen Parteien weit unter 100 Unterschriften wird es ganz, ganz schwer werden“, so Sulzberger, der auf eine 18-jährige Erfahrung als Wahlleiter der Stadt Augsburg zurückblickt. Laut Sulzberger reichen nach dem neuen Auszählverfahren (Hare/Niemeyer) 0,85 Prozent der Stimmen für den ersten Stadtratssitz aus. Für jeden weiteren bräuchte man weitere 1,7 Prozent. Konkret gerechnet: Bei einer Wahlbeteiligung von etwas weniger als 50 Prozent (entspricht zirka 95.000 Wählern) würden bereits 807 Wähler, die mit ihren 60 Stimmen die gleiche Partei wählen, für den ersten Stadtrat dieser Partei ausreichen. Für den zweiten Sitz bräuchte man dann zusätzlich zirka 1.600 Wähler, die sich auf eine Partei festlegen. Mit 2.400 Wählern hätte man somit als Partei oder Listenverbindung zwei Stadträte im Rathaus, mit etwas mehr als 4.000 auf eine Liste fixierten Wählern eine dreiköpfige Fraktion.



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