DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 31.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Ullrich traut sich wieder

Wenige Stunden nachdem CSU-Stadtrat Volker Ullrich aus der Umfrage der Jungen Union zur Lage auf der nächtlichen Maxstraße “Handlungsbedarf” schlussfolgerte, stellte er einen Antrag an das OB-Referat, der das vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Verbot des Außerhausverkaufs von Speisen und Getränken nach ein Uhr pulverisieren soll.



Nach Ullrichs Antrag soll der Stadtrat die umstrittene Verordnung aufheben, weil sie sich in der Praxis nicht bewährt habe und darüber hinaus einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten werde. Als weiteren wesentlichen Punkt in der Antragsbegründung führt Ullrich die fehlende öffentliche Akzeptanz der Verordnung an. “Die Erfahrung in den letzten Monaten zeigt, das die Besucher in der Innenstadt nicht bereit sind, diese Maßnahme zu akzeptieren. Darüber hinaus hat die Verordnung Augsburg überregional in unnötige negative Schlagzeilen gebracht, was es zu korrigieren gilt.” Für Ullrich habe sich gezeigt, dass die Maßnahme den Praxistest nicht bestanden hat. Es wäre daher unnötiger Formalismus, die beschlossene halbjährige Probelaufzeit bis zur Evaluation abzuwarten. Daher müsse der der Stadtrat die Verordnung schon am 23. Juli aufheben.