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Freitag, 08.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Theatersanierung: Grüne Sonder-Stadtversammlung soll Stimmung der Basis sondieren

Einerseits wollen die Augsburger Grünen die Schulden der Stadt abbauen und fordern seit vielen Jahren solide und nachhaltige Haushaltspläne, andererseits würden sie gern die vorgestellte Theatersanierung realisieren.

Von Siegfried Zagler

Theater Augsburg: Bühnenturm

Theater Augsburg: Bühnenturm


Letzteres geht nicht ohne eine exorbitante Neuverschuldung der Stadt. Die Augsburger Grünen wollen nun dieses in ihrem Wahlprogramm zementiertes Dilemma durch eine Urabstimmung unter den Mitgliedern des Kreisverbands auflösen. Diese beschlossene Maßnahme (die Anschreiben an die Mitglieder sind bereits verschickt), soll zum Diskursgegenstand auf der Grünen Sonderstadtversammlung am Freitag werden. – In dem Anschreiben der Partei an die Mitglieder wird betont, dass sich die Grünen zwar seit Jahren für eine Sanierung des Stadttheaters stark machen, sich aber zugleich seit Langem gegen neue Schulden ins Zeug legen.

„Es steht in unserem Wahlprogramm und in der Kooperationsvereinbarung im Kontext der Zustimmung zum Haushalt, dass bis auf das Schulertüchtigungsprogramm keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen, um finanzpolitisch nachhaltig zu agieren. Da das aktuell vorliegende Finanzierungskonzept bei letzterem Punkt eine Abweichung von unserem Wahlprogramm und von der Kooperationsvereinbarung bedeuten würde, wollen wir, Vorstand und Fraktion, euch alle als Mitglieder unseres Stadtverbands in diese schwierige Entscheidung und in diesen Abwägungsprozess um grüne Ziele mit einbeziehen und mit euch diskutieren. Letztlich sollt ihr in einer schriftlichen Mitgliederbefragung darüber abstimmen können.“

So die Grüne Spitze in einem Schreiben an alle Mitglieder, die über folgende Frage abstimmen sollen: „Bist Du einverstanden, dass die Grünen Augsburg wegen den zu erwartenden Kosten der Theatersanierung eine Ausnahme von der Kooperationsvereinbarung machen und einer Neuverschuldung zustimmen?“ In dem Anschreiben an die Grünen Mitglieder wird die 189 Millionen Euro teuere Generalsanierung als alternativlos beschrieben und die dafür notwendige Finanzierung (der Eigenanteil der Stadt beträgt 90 Millionen Euro) abwägend dargestellt. Das Risiko der Baukostenerhöhung wird nicht erwähnt. Auch Grüne Sanierungskritiker halten das Schreiben an die Mitglieder für “Pro-Sanierungstendenziös”.

Bis zum 10. November sollen die Grünen Mitglieder die Ja/Nein-Antwortbriefe ins Stadtverbandsbüro schicken, am 11. November wird dann auf der regulären Stadtversammlung das Ergebnis verkündet. Der kommende „Sonderparteitag” findet am kommenden Freitag, den 30. Oktober um 19.30 Uhr im Café “Tür an Tür”, Wertachstr. 29 (Straßenbahnlinie 2, Haltestelle Senkelbach) statt. Die Veranstaltung ist öffentlich.