Theater: Stadtrat beschließt Wirtschaftsplan mit Unterdeckung
Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat gestern den Wirtschaftsplan des Stadttheaters für die Spielzeit 2010/2011 beschlossen und damit zwei Millionen Verluste im Vorfeld abgesegnet.
Dauerbaustelle Theater
Das Theater sei schon geraume Zeit unterfinanziert, heißt es in den Erläuterungen zum Wirtschaftsplan. Ausschlaggebend für den erwarteten “Fehlbedarf” sei die stagnierende Förderung durch den Freistaat und eine von der Stadt genehmigte Altersteilzeitregelung, die eine Rückstellung von 400.000 Euro “zwingend erforderlich” mache. Insgesamt umfasst der Wirtschaftsplan eine Summe von rund 23,5 Mio. Euro. Die Erlöse setzen sich aus städtischen Zuschüssen in Höhe von rund 13,5 Mio., einem Landeszuschuss von 6,1 Mio. und Einnahmeerlösen von 4,1 Mio. zusammen. Größter Ausgabeposten sind die Personalkosten mit 17,3 Mio. Euro. Der Etat für die Inszenierungen und den Spielbetrieb fällt im Vergleich dazu mit 1,96 Mio. bescheiden aus.
Die größte Veränderung gegenüber dem Vorjahresplan ergibt sich aus der Aufstockung der Mittel für den Bauunterhalt von bisher 200.000 Euro auf jetzt 1,275 Mio. Euro, die erstmals separat ausgewiesen wurden. Kulturreferent Peter Grab begründete die Erhöhung mit einem Schreiben des Hochbauamtes aus dem Jahr 2005, wonach jährlich 1,5 Prozent der Gebäudeneuwerte der Spielstätten aufgewendet werden müssten, um deren Substanzerhalt zu sichern. Bei 85 Mio. Gebäudewert hätte sich damit ein realistischer Betrag von 1,275 Mio. für den Bauunterhalt ergeben.
Bauunterhalt um 1 Million aufgestockt
Der zweite Bürgermeister und Finanzreferent Hermann Weber kritisierte die Ausweisung des Bauunterhalts als eigenen Posten als “Ausreißer in der Systematik” und als “systemfremd”. Die Stadt sei aus seiner Sicht nicht in der Lage, mehr Zuschuss zu leisten. Er werde deshalb dem Wirtschaftsplan nicht zustimmen. Kritik am Kulturreferenten übte auch der CSU-Stadtrat Erwin Gerblinger. Grab habe sich “der Mühe enthoben, einen Deckungsvorschlag zu machen” und knapp 2 Mio. Verluste in die Beschlussvorlage geschrieben, für die die Stadt aber spätestens nach fünf Jahren aufkommen müsse.
Bereits am Vortag hatte die CSU-Fraktion im Theater-Werkausschuss dem Wirtschaftsplan ihren Segen verweigert und Beratungsbedarf angemeldet. Begründet hatte dies Fraktionschef Bernd Kränzle mit einem klärungsbedürftigen Abschnitt im Erläuterungsbericht, wonach zum Ausgleich des Wirtschaftsplans “strukturverändernde Maßnahmen” unumgänglich seien. Diese wären allerdings mit Angebotsverlusten für das Publikum verbunden, der Beginn einer Abwärtsspirale, da dann Einnahmeverluste die Folge wären.
“Bürgermeister stimmt Bürgermeister nicht zu”
Die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung für das Theater und den Kulturreferenten durch die CSU-Fraktion kritisierte der Grüne Fraktionsvorsitzende Reiner Erben heftig: “Sie haben Herrn Grab alleine gelassen”. Er sehe schon die Schlagzeile “Bürgermeister stimmt Bürgermeister nicht zu”. Dies sei ein unsäglicher Vorgang. “Wir stimmen jedenfalls zu, weil wir das Theater unterstützen wollen”, so Erben.
OB Kurt Gribl verteidigte seinen zweiten Bürgermeister: “Der Kämmerer hat qua seiner Aufgabe ein Sondervotum begründet. Im Übrigen warten Sie doch einfach das Abstimmungsergebnis ab”. Der Wirtschaftsplan wurde mit zwei Gegenstimmen verabschiedet, eine davon wie angekündigt: Kämmerer Hermann Weber blieb bei seiner Ablehnung. Die zweite Gegenstimme kam überraschend aus dem Oppositionslager: vom finanzpolitischen Sprecher der Grünen Christian Moravcik.