Straßenmusik: Grüne gegen Pläne des Ordnungsreferenten
Ordnungsreferent Dirk Wurm stößt mit seinem Plan, das innerstädtische Straßenmusik-Szenario kontrollierbarer zu gestalten, auf Widerstand: Die Augsburger Grünen sehen keinen Handlungsbedarf.
Das Münchner Ensemble „Musik auf Rädern“
„Straßenmusik darf nicht zu einem Störfaktor erklärt werden. Deshalb lehnen wir die vom SPD-Ordnungsreferenten Dirk Wurm geforderten neuen Regelungen für Straßenmusikantinnen und Straßenmusikanten ab. Zu Augsburg als weltoffener Stadt gehört das Flair von Straßenmusik einfach dazu“, so der Vorsitzende der Augsburger Grünen, Matthias Strobel, der keine Notwendigkeit für die Einführung von Gebühren und Lizenzen sieht: „Der öffentliche Raum wird immer stärker reglementiert und überwacht, dies in Augsburg auch auf die Straßenmusik auszuweiten, halten die Augsburger Grünen für falsch“, so Strobel. Das Phänomen Straßenmusik solle nicht nur aus ordnungspolitischer Sicht bewertet werden, sondern auch kulturell, weshalb sich neben dem Ordnungsausschuss auch der Kulturausschuss damit beschäftigen müsse.
Wie bereits in den Medien berichtet, will Ordnungsreferent Wurm eine Lanze gegen die Straßenmusikerszene in der Innenstadt reiten. „Wir wollen das Musizieren dort erlaubnispflichtig machen und mit einer Gebühr versehen“, so Wurm, der diese Idee dem Ordnungsausschuss vorlegen wolle, wie kürzlich in der Augsburger Allgemeinen zu lesen war. Aktuell gilt die Regelung, dass Straßenmusiker in Augsburg regelmäßig nach 30 Minuten den Standort zu wechseln haben, um Dauerbeschallung an einer Stelle zu vermeiden. Außerdem müssen sie eine Mittagspause von 12 bis 15 Uhr einhalten. Die bestehenden Regelungen halten die Grünen für ausreichend.