Sterben heute die Filmtage?
Am heutigen Montagnachmittag wird der Kulturausschuss der Stadt Augsburg darüber beraten, wie es mit den Filmtagen weitergehen soll.
Von Siegfried Zagler
"Keine Grundlage mehr für die Fortführung": Ausriss aus der Homepage der Filmtage 2012 nach dem Beschluss des Biennale-Konzepts
Wie berichtet konnte das Filmbüro e.V. städtische Zuschüsse nicht dafür verwenden, die Filmtage 2012 durchzuführen. Es sah sich vom Finanzamt mit einer Umsatzsteuernachforderung rückwirkend für die Jahre 2007 bis 2011 konfrontiert. Nachträglich wurde für die Zuschüsse Umsatzsteuer berechnet. Die Höhe des Vorsteuerabzugs wurde ebenfalls nachträglich reduziert. Eine vom Filmbüro eingereichte Klage konnte die Nachforderung bislang nicht stoppen. Das Finanzamt habe den Bescheid vollstreckt, so Dr. Harald Munding, Vorsitzender des Filmbüros. Nach Informationen der DAZ will der Kulturausschuss offenbar die Filmtage retten. So der derzeitige Konsens zwischen Karl-Heinz Schneider (SPD) und Bernd Kränzle (CSU), die sich im Ältestenrat am vergangenen Freitag auf diese Linie verständigen konnten.
Der Wille ist vorhanden, die Filmtage nicht sterben zu lassen
Wie der Stadtrat den Erhalt der Filmtage auf die Reihe bekommen will, ist derzeit allerdings völlig offen. Finanzreferent Hermann Weber und Oberbürgermeister Kurt Gribl sehen jedenfalls keinen Grund, die aus ihrer Sicht zweckfremd verwendeten Zuschüsse der Stadt nicht zurückzufordern. Die Zuschüsse an das Filmbüro seien keine pauschalen Zuschüsse, sondern projektbezogene. Finde das Projekt nicht statt, müsse die Stadt das Geld zurückfordern, sonst mache sie sich der Veruntreuung von Steuergeldern verdächtig, wie ein Experte für kommunales Steuerrecht gegenüber der DAZ das Szenario einschätzt. Politisch könnte man dennoch dafür sorgen, dass das Filmbüro keine Insolvenz anmelden muss, indem man zwar die Gelder zurückfordert, aber den Zuschuss für das Filmbüro im Jahr 2013 umwidmet, also pauschal gewährt. Die nächsten „echt“ bezuschussten Filmtage fänden somit im Frühjahr 2014 statt. Der politische Wille, die Filmtage nicht sterben zu lassen, scheint jedenfalls vorhanden zu sein. Wie das zu bewerkstelligen ist, berät der Kulturausschuss heute hinter verschlossenen Türen.
Grab hat bisher noch keine “hinreichende” Stellungnahme abgegeben
Dabei wird sich Kulturreferent Peter Grab möglicherweise mit der Frage belästigen lassen müssen, warum er als Kulturreferent die Schwierigkeiten des Filmbüros nicht problematisiert hat und als zuständiger Referent nicht Alarm schlug, als die Filmtage weder im Oktober 2012 noch im März 2013 einfach nicht stattfanden. Peter Grab – viele Male von der DAZ interviewt – verweigerte der DAZ die Beantwortung dieser Frage und auch die Antwort auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt er vom „Verschwinden“ des Zuschusses wusste. Er habe zwar von der Steuerschuld gewusst, aber nicht davon, dass die Filmtage nicht stattfinden werden, soll sich Grab intern geäußert haben. Dass Peter Grab als Kulturreferent und Bürgermeister der Stadt Augsburg bisher zum „Einfach-so-Verschwinden“ der diesjährigen Filmtage keine „hinreichende“ Stellungnahme abgegeben hat, sollte man nicht mit der „Informationspolitik“ des Filmbüros erklären. Der „heimliche Kulturreferent“ Bernd Kränzle wusste jedenfalls bereits im Spätsommer 2012 davon, dass die Filmtage 2012 wegen finanzieller Schwierigkeiten auf der Kippe stehen.