DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Freitag, 25.09.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

Stadtregierung: Schwarz-Grün kommt – ohne rote Einfärbung

Die schwerste Arbeit ist getan, die Ergebnisse stehen weitgehend fest: Die Augsburger CSU und die Augsburger Grünen werden bis 2026 eine neue Stadtregierung bilden. Nur Gerd Merkle (Bau) und Reiner Erben (Umwelt) bleiben als Referenten der alten Stadtregierung übrig. Thomas Weitzel und Dirk Wurm müssen gehen, ihnen hat der Wähler eine weitere Amtszeit verhagelt.

Von Siegfried Zagler

Schwarz/Grün: Ein anderer Blick aus – und eine neue Perspektive für das Augsburg Rathaus – Foto: Norbert Liesz

Dies ist der DAZ-Informationsstand am Freitagabend, an dem sich wohl kaum etwas ändern wird, wenn am morgigen Samstag die beiden Koalitionäre mit Vertretern der SPD sprechen werden. In der Hauptsache sind es, wie aus informierten Kreisen zu erfahren war, Oberbürgermeisterin Eva Weber und die Grünen, die ein Zweierbündnis anstreben – ohne eine SPD-Einfärbung, die eher eine taktische als eine inhaltliche Maßnahme darstellen würde.

In einem langen Verhandlungsmarathon haben Spitzenvertreter von CSU und den Grünen am Freitag alle Streitigkeiten ausgeräumt und sich auf ein Sachprogramm geeinigt, das offensichtlich keine Ergänzungen mehr benötigt. 

“Die SPD”, so pfeifen es außerhalb der SPD-Blase die Spatzen von Dächern, “hat vom Wähler keinen Gestaltungsauftrag erhalten”. Und so sehen das wohl auch die Augsburger Grünen und die CSU. 

Nach Informationen der DAZ werden die Referate folgendermaßen vergeben: 

I

Das Kulturreferat soll eigenständig bleiben, bekommt allerdings noch den Sport dazu. Der Referent soll ausgeschrieben werden und wird wohl den Grünen Maßstäben eher genügen müssen als denen der CSU, womit der Erfolg einer Bewerbung des aktuellen Kulturreferenten kaum Erfolgsaussichten hätte.

II

Auch das Sozialreferat soll ausgeschrieben werden. Dieses Referat soll von der CSU verbucht werden.

III

Baureferent bleibt Gerd Merkle (CSU), auf dessen Fachkompetenz niemand verzichten möchte. Merkle ist auch als dritter Bürgermeister vorgesehen. Aus seinem Referat heraus soll ein Kompetenzteam “Mobilität” entstehen. Eva Webers Wahlversprechen ist somit vom Kopf auf die Füße gefallen. Mit der Trennung von Wirtschafts- und Finanzreferat kommt die Stadt wieder auf acht Referate.

IV

Zweite Bürgermeisterin soll Martina Wild (Grüne) werden, die auch als Chefin des Bildungsreferats aufgestellt wird.

V

Finanzreferent wird wohl der aktuelle Amtsleiter der städtischen Finanzabteilung Roland Barth, der von allen Parteien als hervorragender Experte geschätzt wird.

VI

Das Ordnungsreferat geht an die CSU, die dafür in ihren Reihen fündig werden will.

VII

Auch das Wirtschaftsreferat geht an die CSU. Wer es leiten soll ist dagegen noch unklar.

VIII

Reiner Erben (Grüne) bleibt Umweltreferent und Integrationsreferent.

Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass diesem Szenario noch der 25-köpfige Bezirksvorstand der CSU zustimmen muss und die Grünen dazu schriftlich ihre zirka 300 Mitglieder befragen werden. Die Referenten werden am 4. Mai vom Stadtrat gewählt.

Unabhängig davon ist derzeit eine neue Fraktion am Entstehen. Dem Vernehmen nach sollen sich die Freien Wähler mit Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) und Lars Vollmar (FDP) geeinigt haben. Mit fünf Stadträten wäre sie somit in der Opposition nach der SPD die zweitstärkste Kraft.

(Beitragsbild im Slider: Augustusbrunnen – Foto: Christine Pemsl)