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Montag, 25.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Stadtregierung: Grüne im Boot

Die CSU hat den Augsburger Grünen zwei konkrete Angebote bezüglich der Bildung einer Stadtregierung gemacht, wie gestern auf der „Sonder-Stadtversammlung“ der Grünen bekannt wurde.



Zirka 45 Minuten berichtete die vierköpfige Verhandlungsdelegation (Stephanie Schuhknecht, Matthias Strobel, Reiner Erben und Martina Wild; Foto von links) der Grünen Basis von den Ergebnissen der beiden Sondierungsgespräche mit der CSU und dem dreistündigen Sondierungsgespräch mit der SPD, um anschließend die möglichen Beteiligungsoptionen der Grünen in der zukünftigen Stadtregierung darzustellen. Kurt Gribl, Bernd Kränzle und Johannes Hintersberger haben den Grünen zwei Varianten in Aussicht gestellt.

Die erste Variante wäre eine rein Schwarz/Grüne Regierungskoalition, mit einer Beteiligung der ÖDP, der FDP und möglicherweise auch der CSM. Mit ÖDP, FDP und der Stimme des OB käme diese Stadtregierung auf 33 Sitze. Käme die CSM dazu, gar auf 36 Sitze. In diesem Bündnis bekämen die Grünen zwei Referate und ein Bürgermeisteramt zugesprochen. – Die zweite Variante geht von einer CSU/SPD Koalition aus. Käme diese Augsburger GroKo zustande, wären die Grünen als Regierungspartner mittels fester Vereinbarungen (interfraktionelle Verträge) im Boot und bekämen in diesem Bündnis ein mit Integration und dem Nachhaltigkeitsthema aufgeladenes Umweltreferat zugesprochen.

Eine dritte Variante wurde von der SPD vorgeschlagen, die am gestrigen Freitag drei Stunden mit den Grünen konferierte: Die CSU, die SPD und die Grünen bilden eine Koalition. Dieses breite Regierungsbündnis käme mit OB auf 44 Sitze. Wie gestern zu erfahren war, sind sowohl die CSU als auch die SPD entschlossen, die Grünen mit ins Boot zu nehmen. Die Grüne Basis hätte dagegen wohl nichts einzuwenden. Mit großer Mehrheit wurde die Grüne Delegation beauftragt, Koalitionsverhandlungen zu führen. Auf eine Stimmungsbild hinsichtlich bestimmter Präferenzen in Sachen Regierungsbeteiligung wurde bei der Abstimmung verzichtet. Die beiden CSU-Varianten zur Regierungsbildung wurden zu später Stunde aus gut unterrichteten CSU-Kreisen bestätigt. Am heutigen Samstagnachmittag werden die CSU und die SPD intensive Koalitionsgespräche führen. Ein Schwarz-Rot-Grünes Regierungsbündnis wird, so scheint es derzeit, von allen Beteiligten angestrebt.