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Samstag, 06.07.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Stadtrat

Stadtrat: Soziale Fraktion wandelt sich zur SPD-Fraktion

“Wir gehen mit einer Fraktion in die Kommunalwahl, die SPD heißen wird, und nicht mehr SPD/Linke”, sagte SPD-Chef Dirk Wurm am Wochenende auf dem lokalen SPD-Parteitag. Diese Aussage zeigte bereits am heutigen Dienstag Wirkung, wie aus einer Pressekonferenz der sozialen Fraktion hervorgeht. Die neuen Gesichter bei der neuen SPD-Fraktion:

Christine Wilholm

“Die Mitglieder des Fraktionsvorstandes möchten über Veränderungen innerhalb der Fraktion sowie die daraus folgende Umorganisation in der Fraktion informieren und stehen Ihnen dazu für Fragen zur Verfügung”, so die Kernaussage einer PK-Ankündigung. Am morgigen Mittwoch soll nach Informationen der DAZ bekannt gegeben werden, dass die beiden Linken-Stadträte Christine Wilholm und Frederik Hintermayr bei den Linken ausgetreten und bei der SPD eingetreten sind. Auf der Homepage der Augsburger Linken sind Wilholm und Hintermayr bereits gelöscht.

Auf Nachfrage erklärte Hintermayr noch am Montag, dass er einen SPD-Eintritt nicht dementieren möchte, aber noch nichts entschieden sei. Das Gleiche gelte für Christine Wilholm. Dies ist bis morgen 12 Uhr die geltende Sprachregelung, die aber nichts am Sachverhalt ändert. Damit gehört die “soziale Fraktion” zur Geschichte der politischen Stadt Augsburg.

Frederik Hintermayr

Nach der Kommunalwahl 2020  bildete sich diese Formation aus zehn gewählten SPD-Stadträten und den beiden Linken Stadträten Wilholm und Hintermayr. Margarete Heinrich, ein SPD-Urgestein, wollte den Weg nicht mitgehen trat aus der Fraktion aus, und ist seitdem im Stadtrat fraktionslos. Vermutlich wird sich durch die zweiköpfige Verstärkung der SPD von neun auf elf Stadträte wenig in der Fraktion ändern, die vom kommenden Donnerstag an als SPD-Fraktion firmiert, da die Anzahl der Fraktionsmitglieder gleich bleibt. Mit Hospitant Christian Pettinger (ÖDP) zählt die neue SPD-Fraktion demnach weiterhin 12 Köpfe.

Da sowohl Wilholm, als auch Hintermayr in allen bundespolitischen Themen mit der SPD konform gingen, also weder bei Corona, Ukraine, Israel etwas Abseitiges vertraten, ist der Wechsel von Wilholm und Hintermayr ohne große Schnittmengen-Diskussion in trockene Tücher gebracht worden.

Benjamin Adam

Das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Anna Rasehorn, die in den Landtag gewählt wurde und sich gegen ein Doppelmandat entschieden hat, ist dagegen noch nicht vollzogen, “aus formalen Gründen”, wie es heißt. Für Rasehorn wird Benjamin Adam nachrücken und im Novemberstadtrat vereidigt werden.