Stadtrat: Pro Augsburg vor Auflösung
Die Anzeichen mehren sich zur Faktenlage: Die dreiköpfige Fraktion Pro Augsburg im Augsburger Stadtrat steht vor der Auflösung.
Plakat von Pro Augsburg zum Bürgerentscheid Königsplatz 2007 - Foto: Sebastian Geißler
Acht Monate liegt die konstituierende Sitzung des Augsburger Stadtrats zurück. Die Referenten wurden damals gewählt, die Ausschusssitze verteilt. Letzteres könnte sich bereits zu Beginn des neuen Jahres wiederholen: Nach Informationen der DAZ wird Peter Grab die Fraktion Pro Augsburg verlassen und als fraktionsloser Stadtrat für den Verein „Wir sind Augsburg“ im Stadtrat sitzen. Das würde bedeuten, dass die Wählervereinigung Pro Augsburg ihren Fraktionsstatus verliert – und somit Peter Grab, Rudolf Holzapfel und Beate Schabert-Zeidler ihre jeweiligen Ausschusssitze verlieren. Das Tischtuch zwischen Pro Augsburg und Peter Grab sei mit der Ankündigung der neuen Vereinsgründung zerschnitten, wie aus dem Umfeld der Pro Augsburg-Spitze zu erfahren war.
Peter Grab habe in der Vergangenheit viele Neumitglieder bei Pro Augsburg aus seinem Bekanntenkreis geworben. Diese seien nun wieder ausgetreten. Mit dem heutigen letzten Tag des Jahres 2014 laufe Grabs Vertrag als Fraktionsgeschäftsführer aus. Dieser werde auf Wunsch von Grab nicht verlängert, ein Ausscheiden aus der Fraktion sei ausgemachte Sache. Eine Fraktionsgemeinschaft zwischen Grabs “Wir sind Augsburg” und Pro Augsburg stehe nicht zur Debatte.
Nach Informationen der DAZ wird bereits darüber spekuliert, ob die beiden in absehbarer Zeit wohl fraktionslosen Stadträte Schabert-Zeidler und Holzapfel der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft beitreten werden. Dieser fiele dann der Sitz von Pro Augsburg zu und sie hätte damit zwei Sitze in den Ausschüssen statt bisher einem. Sollten sich die Beitrittsabsichten bezüglich der Ausschussgemeinschaft zerschlagen und Schabert-Zeidler wie Holzapfel ohne Auschusssitze als „Pro Augsburg Stadtratsgruppe“ im Stadtrat sitzen, würden gemäß dem Sitzzuteilungsverfahren nach Hare/Niemeyer die Grünen profitieren und kämen auf zwei Sitze in den 13-köpfigen Ausschüssen.