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Dienstag, 23.07.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Stadtrat: Pro Augsburg und WSA planen Ausschuss­gemeinschaft

Die Frage nach einer Neuverteilung der Ausschuss­sitze im Augsburger Stadtrat ist mit hoher Wahrschein­lichkeit beantwortet: Beate Schabert-Zeidler, Rudolf Holzapfel (Pro Augsburg) und Peter Grab (WSA) bilden nach Informationen der DAZ eine Ausschuss­gemeinschaft.

Nico Kummer und Beate Schabert-Zeidler

Nico Kummer und Beate Schabert-Zeidler: Gehen Sie demnächst getrennte Wege?


Damit bleiben die Ausschüsse weiterhin so besetzt, wie das jetzt der Fall ist, da die freigewordenen Pro Augsburg-Sitze nun nicht an die Grünen gehen, sondern an die neu anvisierte Ausschussgemeinschaft. Bis zur letzten Sekunde hatten die beiden Pro Augsburg-Stadträte versucht, diese letzte Option zu vermeiden. Noch gegen 19 Uhr wurde am Rande der gestrigen Stadtratssitzung versucht, Markus Arnold (FDP) zum Springen zu bewegen, doch weder Arnold noch die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft noch einzelne Mitglieder der Ausschuss­gemeinschaft zeigten Interesse daran, mit Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel eine Fraktions­gemeinschaft oder eine Ausschuss­gemeinschaft zu bilden. Peter Grab, der nach seinem Austritt aus dem Verein Pro Augsburg zusammen mit Anna Tabak einen neuen Politverein gegründet hatte und deshalb aus der Fraktion flog, zeigte Interesse.

Am heutigen Freitag sollen die drei Stadträte ihre Gründungsabsicht dem Hauptamt mitgeteilt haben. Morgen findet am Vormittag ein Treffen zwischen den beiden Pro Augsburg Stadträten und dem Vorstand des Vereins statt. Dass der Verein dieses Vorgehen goutiert, scheint unwahrscheinlich. Für den Vorstand des Vereins ist Peter Grab als Person und Politiker nicht mehr akzeptabel, wie es heißt. Würden sich Holzapfel und Schabert-Zeidler vom Vorstand nicht umstimmen lassen, würde wohl eine Mitglieder­versammlung darüber entscheiden, ob die beiden Stadträte unter diesen Voraussetzung noch dem Verein angehören dürfen. Die Ironie des Vorgangs würde darin bestehen, dass sich die Pro Augsburg-Fraktion aus den gleichen Personen zusammensetzte, die nun wohl eine Ausschuss­gemeinschaft bilden. “Ich glaube nicht, dass das  der Öffentlichkeit politisch zu vermitteln ist”, so der Vereinsvorsitzende Frank Dietrich. Beate Schabert-Zeidler war für die DAZ telefonisch bisher nicht zu erreichen.