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Freitag, 23.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Stadtrat: Pro Augsburg kämpft ums Überleben

In Sachen Ausschusssitze gehen Rudolf Holzapfel und Beate Schabert-Zeidler – und Peter Grab aufs Ganze.



Von Siegfried Zagler

Frank Dietrich

Frank Dietrich: "Das ist politisch schwer vermittelbar."


Nachdem Peter Grab aus der dreiköpfigen Pro Augsburg-Fraktion ausgeschieden ist und die Wählervereinigung somit ihren Fraktionsstatus verlor, haben die drei Einzelstadträte vor, eine neue Ausschussgemeinschaft zu bilden. Damit blieben die Ausschusssitze genauso verteilt wie es aktuell der Fall ist. In letzter Sekunde konnten Schabert-Zeidler und Holzapfel somit heute im Stadtrat eine Verwaltungsvorlage kippen, die eine Neuverteilung der Ausschusssitze zugunsten der Grünen vorsah.

Wie berichtet, wurde das Hauptamt von Pro Augsburg informiert, dass die Fraktion nicht mehr existiere. Das Hauptamt unternahm dementsprechend Schritte und legte eine Vorlage vor, die nach einer 45-minütigen Aussprache bis zum Montag, den 2. Februar zurückgesetzt wurde – aus formalen Gründen. Die Pro Augsburg Fraktion existiert formal noch bis zu 31. Januar, weshalb der Stadtrat  am heutigen 29. Januar die Pro Augsburg Sitze nicht an die Grünen verteilen konnte. Bis zum kommenden Montag haben nun Holzapfel und Schabert-Zeidler Zeit, ein neues Stärkeverhältnis im Hauptamt zu reklamieren. Bei der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft sind die beiden Stadträte abgeblitzt. Somit bleibt nur der Weg, eine Ausschussgemeinschaft mit Peter Grab zu bilden. Und dies haben die drei ehemaligen Fraktionsmitglieder auch vor.  – Nur während einer Veränderungsphase ist es im Stadtrat möglich, eine Ausschussgemeinschaft zu bilden. Am morgigen Freitag haben die Stadträte Schabert-Zeidler und Holzapfel einen Termin im Hauptamt, um die rechtliche Situation abzuklären. Dabei geht es auch um den Zeitpunkt, zu dem eine Ausschussgemeinschaft begründet sein muss. Würde die neue Ausschussgemeinschaft von der Verwaltung zugelassen werden, würde sich bei der Ausschusssitzverteilung nichts ändern. Die ehemalige Fraktion könnte ihre Sitze behalten.

Würden Holzapfel, Grab und Schabert-Zeidler aber die Frist verstreichen lassen, könnten sie sich später nicht zu einer Ausschussgemeinschaft formieren. Die Grünen wollten deshalb die Ausschüsse bereits heute neu verteilt haben. Wären sie damit durchgekommen, wären die Würfel bezüglich der Neuverteilung zu ihren Gunsten gefallen.

Der erste Vorstand des Pro Augsburg Vereins, Frank Dietrich, kann den Plänen von Holzapfel, Schabert-Zeidler und Peter Grab nicht viel abgewinnen. Es sei nachvollziehbar, dass man als Stadtrat in den Ausschüssen sitzen müsse, wenn man nicht in die politische Bedeutungslosigkeit abgleiten möchte, so Dietrich, der sich etwas Zeit nehmen wollte, um für den Verein differenziert sprechen zu können. Dietrich sieht mit der geplanten Ausschussgemeinschaft jedoch ein Vermittlungsproblem auf Pro Augsburg zukommen: „Die Bildung einer Ausschussgemeinschaft, deren Mitglieder vorher eine Fraktion bildeten, ist politisch schwer vermittelbar. Wir werden uns in Kürze dazu äußern, welchen Weg Pro Augsburg beschreiten wird.”