Stadtrat: Offenlegung der Stadtratsbezüge steht im Raum
Die Augsburger Grünen haben als zweite Stadtratfraktion nach der Fraktion “Pro Augsburg” die Offenlegung der Aufwandsentschädigungen der Stadträte gefordert.
Weder Sparwille noch Transparenz in Sachen Aufwandsentschädigung bei den Augsburger Stadträten. Nun soll zumindest für Transparenz gesorgt werden.
Im Gegensatz zu Pro Augsburg haben die Grünen Stadträte ihre Bezüge und die Finanzierung ihrer Geschäftsstelle auf ihrer Homepage veröffentlicht. „Nach der vor Kurzem intensiv geführten Debatte über die Entschädigung von Fraktionsvorständen möchten wir Transparenz darüber herstellen, was ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte von der Stadt für ihre Tätigkeit bekommen und haben diese Informationen detailliert auf unserer Homepage veröffentlicht. Wir fordern die anderen Fraktionen im Stadtrat auf, dies ebenfalls zu tun, denn jeder Bürger in dieser Stadt hat ein Recht darauf zu wissen, wie ihre gewählten Vertreter entschädigt werden, wofür und in welcher Höhe die Steuergelder ausgegeben werden“, so die Grüne Fraktionsvorsitzende Martina Wild.
Um die Transparenz vollständig zu machen, hat die Grüne Fraktion eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, ob auch Einkünfte aus Aufsichtsräten, Zweckverbänden und sonstigen Beteiligungen öffentlich gemacht werden dürfen. „Die Tätigkeit als Mitglied in einem Aufsichtsrat oder in einem Zweckverband oder anderen Beteiligungsunternehmen leitet sich in der Regel direkt aus der Stadtratstätigkeit ab. Unserer Ansicht nach müssen deshalb dort die gleichen Transparenzregeln herrschen. Wenn es rechtlich zulässig ist, werden wir auch diese Einkünfte auf unserer Homepage veröffentlichen“, so der Grüne Stadtrat Christian Moravcik.