Stadtrat: Grüne bald mit zwei Sitzen in den Ausschüssen?
Die beiden Pro Augsburg Stadträte Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel finden keinen Anschluss. Die Chancen der Grünen auf einen zweiten Ausschusssitz steigen.
Von Siegfried Zagler
Gibt es bald eine neue Sitzverteilung in den städtischen Ausschüssen? Foto: Kulturausschuss im Januar 2011.
Die beiden Stadträte Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel werden ab Februar nicht mehr zusammen mit Peter Grab eine Fraktion bilden. Grab scheidet aus der Pro Augsburg-Fraktion aus. Die Folgen bezüglich der zukünftigen Sitzverteilung in den Ausschüssen sind noch nicht klar. Zu vermelden ist aber, dass Schabert-Zeidler und Holzapfel weder in der Ausschussgemeinschaft aufgenommen werden noch mit dem FDP-Stadtrat Markus Arnold eine Fraktionsgemeinschaft bilden. Arnold zu DAZ: „Eine Fraktionsgemeinschaft oder Ausschussgemeinschaft mit Pro Augsburg kommt für mich nicht in Frage, ich bleibe Hospitant bei der CSU.“ Viel mehr war Arnold nicht zu entlocken. Nach Informationen der DAZ hat sich der FDP-Vorstand bei seiner letzten Vorstandssitzung darauf verständigt, dass die Augsburger FDP mit Pro Augsburg im Stadtrat nicht zusammen arbeiten soll.
Schabert-Zeidler und Holzapfel gelten als schwierige Persönlichkeiten und Pro Augsburg gilt als Schiff mit schwer zu behebender Schieflage. Weniger Berührungsängste als die Ausschussgemeinschaft und die FDP hat die Augsburger AfD, die Schabert-Zeidler und Holzapfel gerne aufnehmen würden. Beide wären dann im Hospitanz-Modus Mitglieder der AfD-Fraktion. An der Gesamtsitzverteilung in den jeweiligen Ausschüssen würde dies nichts verändern und natürlich bliebe die Anzahl der Ausschusssitze für die AfD gleich( ein Sitz). Das Gleiche gilt für die CSM-Fraktion: Claudia Eberle und Beate Schabert-Zeidler verstehen sich gut und möglicherweise könnten die beiden Pro Augsburg Stadträte auch bei der CSM hospitieren. Das Hospitanz-Modell hätte bei beiden Optionen wohl die Folge, dass die beiden Pro Augsburg Stadträte den ein oder anderen Ausschusssitz von der CSM oder der AfD übernehmen dürften und somit nicht gänzlich in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden würden.
Unabhängig davon stehen die Grünen gemäß dem Sitzzuteilungsverfahren nach Hare/Niemeyer vor der Zuteilung eines zweiten Ausschusssitzes. – Die Frage, ob der ehemalige Bürgermeister und “Facebook-Referent” Peter Grab mit seinem neuen Verein „Wir sind Augsburg“ bei der Ausschussgemeinschaft oder einer Fraktion andocken könnte, stellt sich nicht. Grab hat sich zusammen mit seiner Gefährtin Anna Tabak in eine nicht mehr vermittelbare Sphäre verabschiedet.