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Freitag, 08.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

SPD will zurück an die Macht

Auf dem Neujahrsempfang der Augsburger SPD am gestrigen Freitag im oberen Rathausfletz unterstrich deren OB-Kandidat Stefan Kiefer, dass er als Augsburger Oberbürgermeister eine andere Perspektive zu bieten hätte.

Von Siegfried Zagler

Stefan Kiefer auf dem Neujahrsempfang 2014 der SPD

Stefan Kiefer auf dem Neujahrsempfang 2014 der SPD


Nach einem halbstündigen Begrü­ßungs­marathon der  Parteivorsitzenden Ulrike Bahr war auch allen Besuchern ohne Parteibuch klar, wo die Herzschlagader der SPD verläuft. Gewerkschaftler, Betriebsratsvorsitzende, Leiter von Wohlfahrtsverbänden, Schul-Leiter, Vereinsvorsitzende, Ehrenämtler: eine Endlosliste, deren Abarbeitung durch die Parteivorsitzende nur einen Zweck verfolgte, nämlich emblematisch zu zeigen, wer die Augsburger SPD außerhalb des operativen Geschäfts der Rathaus­politik repräsentiert. Nach dieser im Rahmen eines Empfanges schwer zu nehmenden Nabelschau gab es nur noch die Rede des sozialdemokratischen OB-Kandidaten, Stefan Kiefer. Sein Vortrag nahm mit der empathischen Vorstellung, wonach sich eine junge, ledige Migrantin in Augsburg sehnen könnte, einen bewährten SPD-Faden auf: Zurück zu den Wurzeln, die man natürlich nie ganz verlassen hat. Die sozialen und bildungspolitischen Kompetenzen der SPD sollen wieder stärker in den Fokus der Stadtpolitik rücken. Diese Priorisierung historischer  SPD-Tugenden („Es geht um Menschen, nicht um Profite“) ließe sich nun in der heißen Augsburger Wahlkampfphase in den Slogan „Es geht um Menschen, nicht um Steine“ verwandeln. So die programmatische Versprechung der Kiefer-Rede, die in der Summe sehr sozialdemokratisch, also auch ein wenig bieder wirkte.

Kiefer: “Es darf keine unfreiwillige Feuerwehr mehr im Rathaus geben”

Dem größten Teil der zirka 600 Gäste gefiel die Aussicht auf einen Politikwechsel  im Augsburger Rathaus. Sie quittierten Kiefers Rede mit stehenden Ovationen. Neujahrsempfänge sind “Feiertagsbühnen” der Parteien, wo es, offensichtlich auch wenige Wochen vor der Kommunalwahl, stärker um die Selbstvergewisserung der eigenen Stärken geht, als darum, den politischen Gegner bloß zu stellen. Für den in der ersten Reihe sitzenden amtierenden Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) gab es deshalb nur einen sachten Rempler bezüglich seines „Feuerwehr-Images“ (ein von der Augsburger Allgemeinen entwickeltes Bild, da Gribl nicht selten damit beschäftigt war, die Untiefen „seiner“ Referenten auszubügeln). Er wolle in Zukunft keine „unfreiwillige Feuerwehr“ mehr im Rathaus haben, so Kiefer. Dazu bräuchte es aber eine gut funktionierende Referentenriege.

Das Verspechen der “tausend Bänke”

Bei der zukünftigen Stadtentwicklung müssten, so Kiefer, die Stadtteile stärker berücksichtigt werden. „In den Stadtteilen schlägt das Herz Augsburgs.“ Eine offensivere Familien- und Sozialpolitik stehe ganz oben auf der SPD-Agenda. Unter seiner Führung werde das Fitnessprogramm an Schulen ausgeweitet, in jedem Stadtteil werde entsprechend der Bedürfnisse der Eltern eine Ganztagsschule angeboten. Kiefer sieht auch in der „Regierung“ Reformbedarf: Das Wirtschaftsreferat soll zu einem Referat für Arbeit und Wirtschaft umstrukturiert werden. Die Rekommunalisierung der Gebäudereinigung werde ebenfalls nach einem Regierungswechsel angestrebt. Schließlich gab es noch die klassische Wahl-Versprechung der „tausend Bänke“, die Kiefer in Augsburg aufstellen ließe, würde er zum OB gewählt. „Ich will gemeinsam mit den Bürgern und über Parteigrenzen hinaus die wichtigen Ziele unserer Stadt verfolgen. Das setzt Kooperation, Ehrlichkeit, Offenheit und Vertrauen voraus – Werte, die im Stadtrat die letzten Jahre knapp geworden sind“, so Kiefer, der als OB mit der Stadtgesellschaft enger zusammenarbeiten würde: „Sie begleitet, steuert und unterstützt bei der Umsetzung gemeinsamer Ziele.“