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Dienstag, 12.11.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

SPD Augsburg stellt Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Motto „Kümmern wir uns um Augsburg!“ hat die Augsburger SPD am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 verabschiedet.

Dirk Wurm © DAZ

Mit dem Programm wollen die Sozialdemokraten den Wählern aufzeigen, wohin die SPD in der Zukunft strebt und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Eröffnet wurde der Parteitag mit dem Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle. „Wir müssen jüdisches Leben in Deutschland besser schützen, Antisemitismus muss auf allen Ebenen mit allen Mitteln bekämpft werden“, so OB Kandidat Dirk Wurm, der anschließend das Wahlprogramm vorstellte: „Kommunalpolitik ist für uns kein Projekt oder Prozess, sondern täglich harte Arbeit um das Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Deswegen schreiben wir nicht in Hinterzimmern ein Wahlprogramm für sie, sondern in offenen Veranstaltungen mit ihnen“. Das Programm wurde zusammen mit Experten und Bürgern – online und in Veranstaltung entwickelt.

Dieses Verfahren sei innovativ und setze neue Standards bei der Beteiligung und zeige, „wie wir die Menschen in Augsburg in den kommenden Jahren bei Entscheidungen mitnehmen werden“, so Wurm. Entstanden ist dabei, so Dirk Wurm „ein zutiefst ehrliches, innovatives und soziales Wahlprogramm“.

Den Schwerpunkt will die SPD beim Thema Wohnen setzen, wobei Wurm die aktive Unterstützung des Bündnis Mietenstopp hervorhebt. Auch Bildung nimmt mit dem angekündigten „Masterplan Bildung“ eine zentrale Rolle ein: Schulen müssten nicht nur saniert, sondern auch konzeptionell modernisiert werden. Es brauche eine Digitalisierungsstragie, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden und jungen Menschen einen sicheren Zugang in den Augsburger Arbeitsmarkt zu gewährleisten.

„Das Programm ist ein Programm für den Zusammenhalt, ein Programm, das umsetzbar ist und unsere Stadt Augsburg sozialer und stärker macht“, so die Augsburger Parteivorsitzende Ulrike Bahr abschließend.