Sozialcard – ein Beitrag zur Armutsprävention
Soll es in Augsburg einen Sozialpass geben? Mit dieser Frage beschäftigte sich gestern der Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss der Stadt. Aktueller Auslöser war ein Antrag der linken Stadträte Alexander Süßmair und Dietmar Michalke.
Sozialpass, Sozialticket, Sozialcard – unterschiedliche Bezeichnungen für die selbe gute Sache: Bezieher von Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch werden bei der Nutzung öffentlicher sozialer und kultureller Leistungen finanziell entlastet. Dies kann durch die Befreiung von städtischen Gebühren, kostengünstigen oder kostenlosen Eintritt in kulturelle und Freizeiteinrichtungen und durch vergünstigte Monatskarten für den ÖPNV geschehen. Wolfgang Leichs, Leiter des Amts für Soziale Leistungen und Robert Kern, Sachgebietsleiter für Wohnraumversorgung für Obdachlose im Amt für Soziale Leistungen erstatteten dem Ausschuss Bericht über erste Untersuchungen zur Umsetzung der Sozialcard.
“Wir bewegen uns im Bereich der Armutsprävention”, so Leichs. Man könne dazu die Regelsätze anpassen – eine Bundes- bzw. Landesangelegenheit – oder auf kommunaler Ebene reagieren, beispielsweise mit einer Sozialcard. In 17 anderen Städten habe man angefragt und sei auf die unterschiedlichsten Modelle und Bezeichnungen gestoßen, beispielsweise auf einen Kulturpass und auf Familienkarten. Das im Antrag der Linken angedachte System des Sozialpasses (die DAZ berichtete) gebe es in Augsburg faktisch bereits, resumiert Leichs die von seinem Amt durchgeführte Bestandsaufnahme, “nur das Plastikteil dazu noch nicht”.
“Den Sozialpass gibt es faktisch bereits”
Robert Kern ging ins Detail: Fast überall erhalten minderbemittelte Personenkreise heute schon Vergünstigungen. 20 Prozent Ermäßigung gibt es in Museen, 47% in Bädern, 50% im Eisstadion und in der Stadtbücherei. Auch das Theater stellt um 30 Prozent ermäßigte Tickets zur Verfügung. Die Möglichkeit für Nachlässe bei städtischen Gebühren ist allerdings begrenzt. So beträgt der städtische Anteil an den 59 Euro Kosten für einen neuen Reisepass nur 8 Euro, 51 Euro gehen an den Bund. Den kostenlosen Personalausweis für Bezieher von Sozialleistungen gibt es allerdings.
Den härtesten Brocken stellt für Wolfgang Leichs die Bereitstellung einer vergünstigten Monatskarte für den ÖPNV dar. Ziel ist ein Preis von 14 Euro, der Satz, der einem ALG-II-Bezieher monatlich für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zusteht. Bei rund 28.000 potenziellen Kandidaten für den Sozialpass in Augsburg würden bei den Stadtwerken jährliche Mehrkosten von 9,1 Mio. Euro entstehen. Ein Betrag, den die Stadtwerke von der Stadt ausgeglichen haben wollen. Selbst ein Monatsticket für 20 Euro würde die Stadt jährlich noch 7 Mio. Euro kosten.
Grundlagenermittlung durch Uni Augsburg
Leichs bat den Ausschuss am Ende seines Zwischenberichts um den Auftrag an die Verwaltung, mit der Uni Augsburg in Kontakt zu treten. Die Universität könnte sich als unabhängige Instanz, als externer “Think Tank”, mit dem System einer Sozialcard auseinandersetzen und Bestandsaufnahmen und Berechnungen durchführen. Der Vorschlag fand breite Zustimmung. Dr. Werner Lorbeer (Pro Augsburg) schlug vor, das System für externe Unterstützer, z.B. kirchliche und wirtschaftliche Institutionen, zu öffnen. Auch Sozialreferent Max Weinkamm konnte sich vorstellen, Vereine, Kaufhäuser und Wirtschaftsbetriebe einzubeziehen. Die Idee Sozialcard soll nun in den nächsten zwei Jahren sinnvoll weiterentwickelt werden.